Israel: Netanjahu und Ganz einigen sich auf Sondierungen

Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel haben sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein politischer Rivale Benni Ganz auf Sondierungen über eine Regierungskoalition geeinigt. Die beiden Politiker wurden gestern Abend in Jerusalem von Staatschef Reuven Rivlin empfangen. Im Anschluss an das Treffen kündigten Netanjahu und Ganz Gespräche zwischen ihren Chefunterhändlern für heute an.

„Wir sind einen entscheidenden Schritt vorangekommen“, erklärte Rivlin. Er hatte sich zuvor für eine „stabile Regierung“ mit Beteiligung von Netanjahus Likud-Partei und der Mitte-rechts-Liste Blau-Weiß von Ganz ausgesprochen. Nach dem Treffen betonte Rivlin erneut, dass er Neuwahlen ablehne.

„Die Öffentlichkeit will keine weitere Wahl“, sagte er. Die Bevölkerung erwarte, dass die beiden Parteichefs eine Lösung fänden, um eine Neuwahl zu verhindern. „Selbst wenn das einen persönlichen oder ideologischen Preis hat“, fügte Rivlin an.

Wer wird Premier?

Morgen will der Präsident erneut mit den beiden zusammenkommen. Erwartet wird, dass Rivlin dann auch einen Kandidaten mit der Regierungsbildung betraut. Morgen werden auch die offiziellen Endergebnisse der Wahl bekanntgegeben.

Ganz’ Liste war mit 33 von 120 Knesset-Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen, die Likud-Partei erhielt 31 Sitze. Ganz beansprucht im Falle der Bildung einer Einheitsregierung das Amt des Regierungschefs für sich.

Netanjahu sprach sich gestern vor Likud-Abgeordneten für eine Koalition mit Ganz’ Blau-Weiß-Liste aus. Ein solches Bündnis sei die „einzige Regierung, die unter diesen Umständen“ gebildet werden könne, sagte Netanjahu.

Rivlins Entscheidung noch unklar

Vor seinem Treffen mit Ganz und Netanjahu hatte Rivlin eine erste Beratungsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien abgeschlossen. Dabei wollte er sondieren, wer nach der Wahl die größten Chancen hat, eine Koalition zu bilden. Bisher äußert sich Rivlin jedoch nicht dazu, wem er die Regierungsbildung anvertrauen werde.

Der frühere israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Sonntagabend, er werde weder Netanjahu noch Ganz unterstützen. Die Vereinte Liste der arabischen Parteien, die mit 13 Mandaten als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging, will Gantz unterstützen, um Netanjahu zu Fall zu bringen.