Deutschland und Frankreich haben am Rande der UNO-Vollversammlung eine Initiative für mehr multilaterale Zusammenarbeit gestartet. Mehr als 50 Staaten nahmen in New York an einem Treffen teil, bei dem sechs Felder einer Zusammenarbeit beschrieben wurden.
Deutschland und Frankreich hatten bereits im vergangenen Jahr verabredet, sich angesichts nationalistischer Tendenzen für mehr internationale Kooperation einzusetzen. Die „Allianz für den Multilateralismus“ soll dabei ein überregionales Netzwerk von Staaten schaffen, die sich auf verschiedenen Feldern für den Erhalt und die Weiterentwicklung einer multilateralen Ordnung einsetzen wollen.
In New York wurde betont, dass sich die Initiative nicht gegen die USA und China richte. Viele Regierungen wollten aber nicht hinnehmen, dass bestehende internationale Institutionen lahmgelegt würden und die Zusammenarbeit erschwert werde. Klassische Pfeiler der internationalen Zusammenarbeit wie die Welthandelsorganisation (WTO) und die UNO seien unter Druck geraten.
„Krise multilateraler Diplomatie“
Österreich war durch Außenminister Alexander Schallenberg bei der Veranstaltungen vertreten. In seiner Rede bei der UNO-Generaldebatte sprach Schallenberg von einer „Krise der multilateralen Diplomatie“. Herausforderungen wie Klimawandel, Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus seien aber globaler Natur und würden ebensolche Antworten erfordern.
Mit Unilateralismus oder Multilateralismus „a la carte“ könnten diese komplexen Herausforderungen nicht gelöst werden. Als Beispiele für seine „tiefe Besorgnis“ nannte Schallenberg in offensichtlicher Anspielung an die USA (ohne sie freilich namentlich zu nennen), dass das Pariser Klimaprotokoll und internationale Abrüstungsverträge von manchen Großmächten nicht mehr mitgetragen würden.