Lautstarker Protest zum Auftakt von Tory-Parteitag

Zum Auftakt des Parteitags der britischen Konservativen in Manchester sind heute Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Zum Einsatz kam dabei auch eine sechs Meter hohe, aufblasbare Puppe, die Premierminister Boris Johnson und seine Brexit-Politik bloßstellen sollte.

Bei einem Marsch von Gewerkschaften und linken Gruppen in der nordenglischen Stadt protestierten die Teilnehmer mit Bannern, Trillerpfeifen und Trommeln gegen Sparpolitik und Kürzungen im Gesundheitssystem. Eine zweite Demonstration richtete sich gegen den geplanten EU-Austritt und das kompromisslose Vorgehen der Regierung im Brexit-Streit mit dem Parlament. Insgesamt wurde mit Zehntausenden Teilnehmern gerechnet, wie die „Manchester Evening News“ berichtete.

Johnson „sehr, sehr stolz“

Johnson wies zuvor im BBC-Interview unter anderem die zuletzt lautgewordenen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs während seiner Zeit als Bürgermeister in London zurück. „Ich bin sehr, sehr stolz auf alles, was wir getan haben, und sicherlich auch auf das, was ich als Bürgermeister von London gemacht habe“, sagte der Regierungschef in der „Andrew Marr Show“ der BBC. Er habe sich an die Vorschriften gehalten. Johnson war von 2008 bis 2016 Bürgermeister.

Johnson wird vorgeworfen, als Bürgermeister die US-amerikanische Geschäftsfrau Jennifer Arcuri begünstigt zu haben. Es geht dabei um Fördergelder und die Teilnahme an Reisen, von denen die mit Johnson befreundete Unternehmerin profitiert haben soll, obwohl sie nicht die erforderlichen Bedingungen erfüllte. Auch Arcuri, die wieder in den USA lebt, wies die Vorwürfe zurück.

Es lägen Indizien für eine Straftat vor, teilte die Londoner Stadtverwaltung mit. Bewiesen sei das aber noch nicht. Ob ermittelt werde, müsse die Polizeiaufsicht entscheiden. Im BBC-Interview verpasste Johnson seinem Nachfolger Sadiq Khan von der oppositionellen Labour-Partei einen Seitenhieb: Der solle sich als Bürgermeister der britischen Hauptstadt lieber um die Polizisten kümmern, als in Pressesprecher zu investieren.

„In schwieriger Zeit führen“

Ungeachtet der verfahrenen Lage rund um den für Ende Oktober geplanten EU-Austritt seines Landes will Johnson im Amt bleiben. Auf die Frage, ob er zurücktreten würde, damit er nicht um eine Verzögerung des Brexits bitten muss, sagte Johnson: „Nein, ich habe mich verpflichtet, die Partei und mein Land in einer schwierigen Zeit zu führen, und ich werde das auch weiterhin tun. Ich glaube, es liegt in meiner Verantwortung, das zu tun.“