Nach der Ablehnung der jeweiligen Vorschläge für den Kommissarsposten schlagen Ungarn und Rumänien neuen Kandidaten vor. Wie ein EU-Vertreter gestern in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter Oliver Varhelyi Mitglied der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen werden. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban betätigte gestern Abend die Nominierung eines „Technokraten“.
Der 47-jährige Varhelyi vertritt bisher als „ständiger Vertreter“ die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Er war zwischen 2011 und 2015 schon stellvertretender EU-Botschafter und von 2008 bis 2011 Abteilungsleiter in der EU-Kommission für gewerbliche Eigentumsrechte. Zuvor arbeitete der studierte Jurist im ungarischen Justizministerium in der Abteilung für Europarecht.
Erster Kandidat abgelehnt
Der Rechtsausschuss im Europaparlament hatte den bisherigen Kandidaten Laszlo Trocsanyi abgelehnt. Die EU-Parlamentarier werfen ihm Unregelmäßigkeiten bei der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor. Trocsanyi hatte das empört als „Ansammlung von Lügen“ zurückgewiesen und angekündigt, er wolle gegen die Entscheidung des Rechtsausschusses vor Gericht ziehen. Trocsanyi war als Erweiterungskommissar vorgesehen.
Gleichzeitig mit Trocsanyi lehnte der Rechtsausschuss auch die rumänische Kandidatin Rovana Plumb erneut ab. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro.
Rumänien nominiert neue Kandidatin
Es werde einen neuen Personalvorschlag geben, kündigte die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila in Bukarest an. Sie kritisierte erneut die Ablehnung und wies die Anschuldigungen gegen die Politikerin zurück. Es gebe lediglich einen Konflikt zwischen dem EU-Recht und der rumänischen Gesetzgebung.
Für diesen Mittwoch hat Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis die Regierungschefin Dancila zu Beratungen über einen neuen Kandidaten für die EU-Kommission eingeladen. Ob Dancila dieser Einladung folgt, ließ sie offen. Die Sozialdemokratin Dancila und der bürgerliche Iohannis sind politische Rivalen. Iohannis hatte sich von Anfang an gegen Plumbs Nominierung ausgesprochen.