Johnson geht von Zollkontrollen auf der irischen Insel aus

Der britische Premierminister Boris Johnson hält Zollkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit für notwendig. Das sagte Johnson heute in einem BBC-Interview am Rande des Parteitags der Konservativen in Manchester. Die Verantwortung dafür sieht er aber in Brüssel. „Wenn die EU bei unserem Austritt weiterhin auf Zollkontrollen besteht, dann müssen wir diese Gegebenheit akzeptieren. Und es wird ein System für Zollkontrollen abseits der Grenze geben müssen“, sagte Johnson. Diese würden aber „absolut minimal“ sein und keine neue Infrastruktur notwendig machen.

Derzeit finden keine Kontrollen zwischen den beiden Teilen Irlands statt. Das soll nach dem Willen Dublins und Brüssels auch nach dem Brexit so bleiben, weil sonst ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts befürchtet wird. Die im EU-Austrittsabkommen vereinbarte Garantieklausel für eine offene Grenze („Backstop“) lehnt Johnson in jeglicher Form ab. Sie sieht vor, dass die Regeln für Zölle und Produktstandards in beiden Teilen Irlands so lange gleich bleiben sollen, bis eine andere Lösung gefunden ist. Kontrollen wären damit weiterhin nicht notwendig. Das sieht Johnson aber als Eingriff in die Souveränität seines Landes.