Johnson will an Brexit-Termin festhalten

Der britische Premierminister Boris Johnson hat eine weitere Verschiebung des Brexits ausgeschlossen. Die EU solle nicht „irrtümlich“ davon ausgehen, dass Großbritannien über den derzeitigen Austrittstermin Ende Oktober hinaus in dem Staatenverbund bleiben werde, sagte Johnson nach Angaben eines Sprechers in einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Johnson sagte, er werde in Brüssel um keinen neuen Aufschub bitten.

Damit stellte sich Johnson gegen ein Anfang September vom britischen Unterhaus verabschiedetes Gesetz, das den Premierminister zwingt, den Brexit um drei Monate zu verschieben, falls es bis zum 19. Oktober nicht zu einer Einigung mit Brüssel kommt. Eine Quelle aus Downing Street sagte, das Gesetz untergrabe die Verhandlungen, allerdings werde es keinen vertragslosen Austritt verhindern. Das anzunehmen wäre ein „historisches Missverständnis“.

Die Brexit-Gespräche zwischen Unterhändlern Londons und der EU-Kommission sollen heute in Brüssel wieder aufgenommen werden. Die Europäische Union will offenbar bald entscheiden, ob ein Brexit-Deal mit Großbritannien möglich ist.

Der Sender BBC zitierte eine Quelle aus dem Elyseepalast, wonach Macron Johnson gesagt habe, „dass die Verhandlungen mit dem Team von (EU-Chefunterhändler) Michel Barnier in den kommenden Tagen rasch fortgesetzt werden sollten, um Ende der Woche zu beurteilen, ob ein Deal möglich ist, der die Grundsätze der Europäischen Union anerkennt“.