Portugal: Minderheitsregierung wird fortgesetzt

Die für die heutige EU außergewöhnliche Erfolgsstory der portugiesischen Sozialisten setzt sich fort. Ministerpräsident Antonio Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland nicht nur siegreich, sondern deutlich gestärkt hervor. Costa kündigte eine Fortsetzung der Minderheitsregierung an.

„Noch mehr Klappergerüst“

Bei Costas Amtsübernahme im November 2015 hatten Medien und Beobachter die Kooperationsabkommen der PS mit dem marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU – mit dem eine Fortsetzung der konservativen Regierung verhindert wurde – spöttisch als „Geringonca“ (etwa: Klappergerüst) bezeichnet.

Costa wurde ein sehr kurzer Aufenthalt im Palacio de Sao Bento vorhergesagt. Unter dem Jubel von Hunderten Anhängern sagte Costa in seiner Siegesrede nun nach Mitternacht in einem Hotel in Lissabon nicht minder spöttisch: „Den Portugiesen hat die Geringonca gefallen!“ Es werde „noch mehr Klappergerüst geben“. Costa lag mit 36,6 Prozent der Stimmen deutlich voran. Die absolute Mehrheit wurde aber verfehlt.

Staatspräsident Marcelo Rebelo drängte unterdessen auf eine schnelle Bildung der neuen Regierung: Aufgrund des für Ende des Monats vorgesehenen Austritts Großbritanniens aus der EU sei Eile geboten.

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