Rumänien könnte Bildung der EU-Kommission verzögern

Rumäniens Ersatzkommissar lässt auf sich warten. Wie rumänische Medien heute unter Berufung auf Brüsseler Kreise berichteten, will die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Ausgang der für Donnerstag geplanten Misstrauensabstimmung gegen die Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Vasilica Viorica Dancila (Postkommunisten/PSD) abwarten, bevor sie weitere Schritte in puncto des von Rumänien gestellten Kommissarsanwärters unternimmt.

Der rumänische Europaabgeordnete und EVP-Vizevorsitzende Siegfried Muresan bestätigte, dass „die EU-Kommissionspräsidentin offenkundig nicht gewillt ist, einen von einer angezählten Regierung aufgestellten Kommissarsanwärter“ hinzunehmen. Der Chef der liberalen Fraktion Renew, Dacian Ciolos, sagte, dass von der Leyen das Europaparlament bis dato über keinen neuen Personalvorschlag Rumäniens unterrichtet habe.

Selbst die schwer unter Druck stehende rumänische Ministerpräsidentin meinte, dass die neue EU-Kommissionschefin wohl „den Ausgang des Misstrauensvotums von Donnerstag abwarten will“. Im Gespräch mit der rumänischen Tageszeitung „Adevarul“ offenbarte die 55-Jährige zudem, von der Leyen letztlich keinen neuen Personalverschlag unterbreitet, sondern auf ihrem ursprünglichen bestanden zu haben.