Neue Unklarheit über Philippa-Strache-Mandat

Wenige Stunden nach der Entscheidung der FPÖ Wien gibt es wieder Unklarheit darüber, ob Philippa Strache in den Nationalrat einzieht oder nicht. „Österreich“ (Onlineausgabe) berichtete heute Mittag, der FPÖ-Abgeordnete Harald Stefan habe sein Direktmandat bereits angenommen. Stimmt das, wäre der Weg für Strache wieder frei.

Dem Medienbericht zufolge teilte Stefan kurz nach der Wahl der Wahlbehörde mit, dass er sein Direktmandat annehmen wird. Die FPÖ Wien hat aber erst gestern beschlossen, dass Stefan nicht über das Direktmandat, sondern über die Landesliste in den Nationalrat einziehen soll. Damit wäre der Weg Straches, die bisher nicht auf ihr Recht auf ein Mandat verzichtet hat, in den Nationalrat blockiert.

Anfrage bei Innenministerium

Die Wiener Landeswahlbehörde, sie ist erstzuständig für die Causa, fragte mittlerweile beim Innenministerium an, ob einem Kandidaten bzw. einer Kandidatin nicht das Regionalwahlkreismandat zugewiesen werden muss.

Christine Bachofner, die Leiterin der zuständigen Magistratsabteilung 62, sagte gegenüber ORF.at, dass zu klären sei, ob es überhaupt die Wahlmöglichkeit gibt, von der untersten Stufe (Regionalwahlkreis) auf die mittlere Stufe (Landesliste) zu wechseln. Ob Stefan sein Direktmandat bereits angenommen hat, sagte Bachofner nicht.

Dass es diese Anfrage gibt, bestätigte das Innenministerium gegenüber ORF.at. Inhaltlich wollte man sich zu dem Fall vorerst aber nicht äußern. Die Wiener FPÖ wollte etwaige Berichte gegenüber ORF.at weder bestätigen noch dementieren.

Ehemann reagiert mit Posting auf Parteientscheid

Vorerst keinen Kommentar, aber ein Posting auf Facebook gab es vom Ehepaar Strache auf die FPÖ-Entscheidung, Philippa Strache nicht zu einem Nationalratssitz zu verhelfen. Der über den „Ibiza-Skandal“ gefallene Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache liebäugelte offenbar mit der Gründung einer eigenen Partei.

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