Kommissionskandidatin Goulard wird noch einmal angehört

Die französische EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard muss sich erneut einer Befragung im EU-Parlament stellen. Eine zweite Anhörung der Liberalen wurde für morgen angesetzt, wie die Nachrichtenagentur AFP heute aus Parlamentskreisen erfuhr.

Goulard hatte gestern schriftlich unter anderem zu Vorwürfen unklarer Finanzen und möglicher Interessenkonflikte Stellung genommen, nachdem eine erste Anhörung ihr viel Kritik wegen unzureichender Antworten eingebracht hatte. Problematisch für die 54-Jährige ist eine laufende Untersuchung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF.

Goulard wich Rücktrittsfrage aus

Dabei geht es um Vorwürfe gegen sie wegen der vermeintlichen Scheinbeschäftigung eines Assistenten auf Kosten des Europaparlaments. Auch in Frankreich beschäftigt die Angelegenheit noch die Justiz. Die EU-Abgeordneten wollten insbesondere wissen, ob Goulard als Kommissarin zurücktreten würde, sollte Anklage gegen sie erhoben werden.

Auch in ihren schriftlichen Antworten wich Goulard dieser Frage aus. Im Falle einer Anklage „würde ich mich fragen, ob ich mein Mandat weiterhin effektiv ausüben kann“, schrieb sie. Sie würde spätestens im Falle einer „rechtskräftigen Verurteilung wegen einer für die Ausübung einer öffentlichen Funktion relevanten Straftat“ ihr Amt niederlegen. Die Abgeordneten wollen sie nun erneut befragen.