Französische Kommissionskandidatin erneut angehört

Die designierte EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard hat erneut versucht, Zweifel an ihrer Eignung für das Amt zu zerstreuen. Bei einer neuen Anhörung im Europaparlament bemühte sich die Kandidatin des französischen Präsident Emmanuel Macron heute, gegen sie gerichtete Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre kleinzureden.

EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard
Reuters/Francois Lenoir

Es gebe bisher kein Anklageverfahren, sagte Goulard. Ihre jetzige Lage sei viel klarer als die, die 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt hatte.

Zur Kritik an einer hoch dotierten Beratertätigkeit für eine Denkfabrik des Investors Nicolas Berggruen sagte Goulard, sie bedauere, dass die Tätigkeit Zweifel an ihrer Integrität und Unabhängigkeit geweckt habe. Diese Werte seien für sie von größter Wichtigkeit.

Noch heute Entscheidung

Sollte die 54 Jahre alte Goulard nach der Anhörung vom EU-Parlament abgelehnt werden, müssten sich Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Die zuständigen Parlamentsausschüsse wollten noch heute darüber entscheiden, ob sie Goulard geeignet für die Arbeit in der EU-Kommission halten.