USA und China führen neue Gespräche zu Handelsabkommen

Die USA und China haben in ihrem Bemühen um ein umfassendes Handelsabkommen neue Gespräche begonnen. Die chinesische Delegation wurde bei den Verhandlungen gestern in Washington von Vizepremier Liu He angeführt, die US-Seite vom Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin.

Der von Trump vor mehr als einem Jahr angezettelte Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften war zuletzt eskaliert und lastet auf der globalen Konjunktur. Wenige Tage vor dem Treffen hatte Trump sich vorsichtig optimistisch gezeigt, sagte gestern aber erneut, China habe mehr Interesse an einem Abkommen als die USA. Zuletzt hatte es verstärkt Spekulationen gegeben, wonach sich die beiden Länder als Übergangsschritt auf einen partiellen Deal verständigen könnten.

Visarestriktionen verhängt

Kurz vor den neuen Gesprächen hatte die US-Regierung unter anderem Visarestriktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei verhängt, was Verärgerung in Peking auslöste. Begründet worden waren diese Maßnahmen damit, dass China die muslimische Minderheit der Uiguren unterdrücke.

Sollte in den Gesprächen nun kein Durchbruch erzielt werden, sollen schon am Dienstag bestehende Strafzölle auf chinesische Importe im Wert von rund 250 Mrd. US-Dollar von 25 Prozent auf 30 Prozent erhöht werden. Weitere Strafzölle sollen im Dezember dazukommen. Die US-Regierung wird damit Strafzölle auf fast alle Importe aus China – Waren im Wert von rund 500 Mrd. US-Dollar – verhängt haben.

Auslöser für den Handelskonflikt war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Angesichts der weitreichenden US-Forderungen nach einer Beseitigung von Marktschranken bis hin zu strukturellen Veränderungen in China rechnen Experten nicht mit einer raschen Einigung.