Norwegen stoppt Waffenexporte in Türkei

Wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien hat die norwegische Regierung alle neuen Rüstungsexporte in die Türkei vorerst gestoppt. Angesichts der „komplexen“ und sich rasch ändernden Lage werde Oslo keine neuen Anträge für Ausfuhrerlaubnisse von „Rüstungsgütern oder mehrfach einsetzbarem Material“ bearbeiten, erklärte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Soreide gestern.

Sowohl Norwegen als auch die Türkei sind Mitglieder der NATO. Es handle sich beim Stopp der Waffenexporte um eine „Vorsichtsmaßnahme“, sagte die Ministerin. Die Anordnung gelte bis auf Weiteres. Wie Eriksen Soreide gegenüber AFP erklärte, sollen überdies sämtliche bereits bestehenden Genehmigungen für Rüstungslieferungen in die Türkei überprüft werden.

Die Türkei hatte gestern eine lange geplante Offensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien begonnen. Unmittelbar darauf kündigte bereits Finnland einen Stopp von Waffenexporten in die Türkei und andere in dem Konflikt involvierte Staaten an. Finnland ist jedoch kein NATO-Mitglied.