EU-Staaten geben grünes Licht für „intensive“ Brexit-Gespräche

Die EU-Staaten haben grünes Licht für detaillierte Verhandlungen über ein Brexit-Abkommen mit Großbritannien gegeben. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier könne nun vor dem EU-Gipfel kommende Woche „intensive“ Gespräche mit der britischen Seite beginnen, sagten zwei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP. Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU.

Barnier informierte am Nachmittag die EU-Botschafter der 27 anderen EU-Mitgliedsstaaten über vorausgegangene Gespräche mit dem britischen Brexit-Minister Steve Barclay. Dabei ging es um die Frage, ob weitere Gespräche mit London zu einem Abkommen noch sinnvoll sind.

Peter Fritz (ORF) zu den Brexit-Verhandlungen

Mehr als drei Jahre nach der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, soll jetzt knapp zwei Wochen vor dem Austrittstermin eine Lösung zustande kommen. ORF-Korrespondent Peter Fritz berichtet, wie das gelingen soll oder ob der Brexit doch noch in die Verlängerung gehen wird.

Barnier bezeichnete das Treffen mit Barclay als „konstruktiv“. Die EU brauche aber „Geduld“ und müsse entschlossen und wachsam bleiben. „Ich habe schon gesagt, dass der Brexit so ist, wie einen Berg zu besteigen.“ EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, zwar fehlten immer noch umsetzbare und realistische Vorschläge aus Großbritannien. Doch gebe es „vielversprechende Signale“ aus Irland. „Selbst die kleinste Chance muss genutzt werden“, schrieb Tusk auf Twitter.

Johnson und Varadkar sehen „Weg“ zu Brexit-Deal

Gestern waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar einer Lösung deutlich näher gekommen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.

Die irische Einschätzung ist wichtig für die gesamte EU. Denn der entscheidende Knackpunkt vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann.

In einer gemeinsamen Presseerklärung von Varadkar und Johnson hieß es: „Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten.“ Worüber Johnson und Varadkar im Detail gesprochen haben und was Anlass für den neuen Optimismus ist, ist noch nicht öffentlich bekannt. In Medien wurde spekuliert, dass Johnson neue Zugeständnisse gemacht habe.