Impeachment: US-Verteidigungsminister will kooperieren

US-Verteidigungsminister Mark Esper will sich offenbar über die Boykottstrategie des Weißen Hauses gegen eine Untersuchung der US-Demokraten zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump hinwegsetzen. Esper sagte gestern im Sender CBS, sein Ministerium werde „alles tun, um mit dem Kongress zu kooperieren“.

Die Demokraten im Repräsentantenhaus hatten zu Wochenbeginn rechtlich verbindliche Aufforderungen an das Weiße Haus und das Pentagon gerichtet, mit denen sie die Herausgabe von Dokumenten mit Bezug zur Ukraine-Affäre erzwingen wollen.

Will „Subpoena“ Folge leisten

Esper sagte, sein Ministerium werde versuchen, der rechtlich verbindlichen Aufforderung („Subpoena“) Folge zu leisten. Im Sender Fox News sagte Esper jedoch auch, dass es möglich sei, dass Trump oder andere Regierungsvertreter die Herausgabe der von den Demokraten geforderten Dokumente beschränken könnten. „Ich weiß nicht, welche internen Beschränkungen sie haben“, sagte der Minister.

Esper sagte, dass das Pentagon allein nicht über die Herausgabe der fraglichen Dokumente entscheiden könne. „Das Weiße Haus hat in Bezug auf die Herausgabe von Dokumenten ebenfalls etwas zu sagen“, sagte er Fox News. Bei der Beantwortung der Aufforderung spiele „eine ganze Reihe an Dingen“ eine Rolle.