Ecuadors Präsident zieht Treibstoffdekret zurück

Nach tagelangen gewaltsamen Protesten will die Regierung Ecuadors die umstrittene Entscheidung zur Erhöhung der Spritpreise zurücknehmen. Darauf einigten sich gestern Abend die Regierung und die Führung der indigenen Völker nach längeren Verhandlungen.

Protestwelle wird beendet

Nach der Einigung zwischen Staatschef Lenin Moreno und Vertretern der Konföderation der Indigenen Völker (CONAIE) soll die Streichung der Subventionen der Spritpreise von einer gemeinsamen Kommission revidiert werden. Im Gegenzug beendete die CONAIE die seit elf Tagen dauernde Protestwelle in ganz Ecuador, wie deren Vorsitzender Jaime Vargas sagte.

Die Regierung hatte die Subvention der Treibstoffpreise von jährlich 1,2 Milliarden Dollar gestrichen, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Die Maßnahme wurde als Teil der Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für einen Kredit von 4,2 Milliarden Dollar getroffen.

Erhöhung um fast 100 Prozent

Die daraus folgende Erhöhung der Preise für Dieselkraftstoff um über 100 Prozent entfachte den Protest der indigenen Völker und der Gewerkschaften. „Einen Tag brauchte man 20 Dollar für den Traktor, am nächsten Tag waren es 45 Dollar, es reichte nicht mehr, um die Kinder in die Schule zu bringen“, sagte Leonidas Iza, einer der Führer der CONAIE, in dem im Fernsehen übertragenen Dialog mit Moreno.

Die gemeinsame Kommission soll unter Vermittlung der UNO-Vertretung in Ecuador und der Bischofskonferenz ein neues Dekret ausarbeiten, mit dem vermieden werden soll, dass eine Abschaffung der Spritsubventionen die ärmeren Bevölkerungsschichten betrifft.

Beide Seiten waren zuvor zu Gesprächen zur Beilegung der sozialen Unruhen zusammengekommen. Bei den Protesten wurden seit Anfang Oktober sieben Menschen getötet und mehr als 1.300 Menschen verletzt.