SPÖ: Ruf nach Direktwahl und mehr Mitsprache der Basis

Der von der SPÖ-Spitze angekündigte Erneuerungsprozess geht vielen an der Parteibasis nicht weit genug. In der ORF-Debatte „im Zentrum“ forderten der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und die Wiener Bezirksrätin Sara Costa gestern deutlich mehr Mitsprache der Mitglieder. Auch Tirols Landesparteichef Georg Dornauer plädierte für Basisabstimmungen über Parteichefs und Koalitionsabkommen.

„Ich hätte keine Angst vor einer Direktwahl“, so Dornauer. Babler forderte, die Mitbestimmung der Mitglieder auch dort zuzulassen, „wo es wehttut“ – etwa bei Koalitionsabkommen – und „wo man selber gefährdet ist“.

Deutsch will Mitglieder aktiv kontaktieren

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch reagierte eher skeptisch („man kann das nicht von oben verordnen“) und verwies auf den nun beginnenden Diskussionsprozess, an dessen Ende eine Mitgliederbefragung stehen soll. Im Gegensatz zur Mitgliederbefragung des Vorjahres werde die Partei wirklich alle Mitglieder aktiv kontaktieren, kündigte Deutsch an. Im Vorjahr hatte nicht einmal ein Viertel der SPÖ-Mitglieder über die später verwässerte Statutenreform abgestimmt.

Gefangen im SPÖ-Labyrinth – welche Richtung stimmt?

Nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der SPÖ wollen die Parteigranden die richtigen Lehren aus dem Wahldesaster ziehen. Alles soll offen und tabulos besprochen werden.

Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer – geladen waren ausschließlich SPÖ-Funktionäre und -Mitglieder –, dass die SPÖ mit „Leidenschaft“ (Babler) gegen den Neoliberalismus antreten müsse. „Solange die Mehrheit der Arbeitnehmer von der Sozialdemokratie nicht zurückgewonnen werden, wird es keine Mehrheit geben“, befand der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl und empfahl wie Costa den Blick nach Portugal, wo die Sozialdemokraten die Parlamentswahl Anfang Oktober klar gewonnen haben.

Dornauer findet, dass man sich dabei auch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz das eine oder andere abschauen könne: „Er hat die Österreichische Volkspartei wieder zu einer Volkspartei gemacht, so fair muss man sein.“