Die Vorarlberger ÖVP hat gestern in Feldkirch in einer Präsidiums- und Vorstandssitzung den Fahrplan für die Regierungsverhandlungen festgelegt. Nach sondierenden Vieraugengesprächen mit den Chefs der anderen Landtagsparteien morgen wird die ÖVP am Donnerstag wahrscheinlich mit den Grünen „vertiefende Gespräche“ führen. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen nächste Woche.
Das erklärte Parteichef Landeshauptmann Markus Wallner am Rande der Sitzungen gegenüber der APA. Während er die Sondierungsgespräche mit Sabine Scheffknecht (NEOS), Martin Staudinger (SPÖ), Johannes Rauch (Grüne) und Christof Bitschi (FPÖ) jeweils unter vier Augen führen wird, steht für das vertiefende Gespräch am Donnerstag ein Verhandlungsteam bereit.
Gespräche mit Grünen am Donnerstag
Für die ÖVP werden Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz die Interessen der ÖVP vertreten. Es sei davon auszugehen, dass die Grünen am Donnerstag der Gesprächspartner sein werden, sagte Wallner. Vorgesehen ist laut Wallner, am Donnerstag in einzelne Themen einzusteigen, „dann sehen wir, ob wir Koalitionsgespräche aufnehmen können oder nicht“.
Die Grünen gehen davon aus, dass es zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP kommt und diese positiv abgeschlossen werden können. Das sagte Landessprecher Rauch im Gespräch mit Journalisten und Journalistinnen nach einer Gremiensitzung heute in Bregenz. Nach den Chancen bezüglich eines erfolgreichen Abschlusses befragt, meinte der Landesrat, diese stünden „gut“.
80.000 Vorzugsstimmen für Wallner
Die Koalitionsgespräche selbst sollen am Montag beginnen. Am Freitag seien Budgetgespräche zu führen, das Wochenende soll im Sinne aller Beteiligten frei bleiben. Ziel sei nach wie vor, die Koalitionsgespräche so zeitig abzuschließen, dass die neue Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 6. November angelobt werden kann.
Zur Wahlanalyse, die in den Gremien durchgeführt wurde, sagte der Landeshauptmann: „Es gab keine Überraschung.“ Wallner freute sich besonders über die knapp 80.000 Vorzugsstimmen, die ihm die ÖVP-Wähler und ÖVP-Wählerinnen zugestanden.
FPÖ will Wähler bis 2024 zurückgewinnen
Die Vorarlberger FPÖ betonte indes noch einmal die Notwendigkeit „des Aufräumens auf Bundesebene“. Die Affären rund um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache hätten „direkten Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt“, sagte Landesgeschäftsführer Christian Klien nach der FPÖ-Gremiensitzung gestern. Bis 2024 wolle man die Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen.
Die FPÖ war bei der Landtagswahl von 23,5 Prozent Stimmenanteil im Jahr 2014 auf nunmehr 14,0 Prozent abgestürzt. In den nächsten fünf Jahren werde die Partei kantige Oppositionspolitik betreiben. „Wir werden die Probleme direkt ansprechen“, so Klien gegenüber der APA. Damit soll es vor allem gelingen, die dieses Mal nicht zur Wahl gegangenen FPÖ-Sympathisanten wieder zu überzeugen.