EU findet keine gemeinsame Position zu Balkan-Staaten

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben im Streit über den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Balkan-Staaten Nordmazedonien und Albanien trotz stundenlanger Verhandlungen keine Einigung erzielt. Es gebe heute keine Schlussfolgerungen, sagte der finnische Ministerpräsident Antti Rinne in der Nacht auf dem EU-Gipfel in Brüssel.

Ob die Gespräche heute am zweiten Gipfeltag fortgesetzt werden, ist unklar. Rinne sagte, man wolle weiterreden, er sei sich aber nicht sicher, ob es noch zu einer Einigung kommen könne. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte hingegen, man werde bei einem späteren EU-Gipfel auf das Thema zurückkommen. Österreich unterstützt die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit beiden Staaten.

Als Hauptgrund für das Scheitern der Gespräche gilt die Position des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Regierung in Paris verlangt eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung zum Start der Beitrittsverhandlung. Zudem gibt es Zweifel an den Reformfortschritten insbesondere in Albanien.