JETZT-Abgeordneter Alfred Noll und Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl
APA/Herbert Neubauer
Abschied ohne Pilz

Klub JETZT ist Geschichte

Der Parlamentsklub der Liste JETZT hat am Freitag Abschied genommen – in Gestalt der beiden Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie des Abgeordneten Alfred Noll. Parteigründer Peter Pilz war nicht präsent. JETZT geht nach dem Scheitern am Wiedereinzug als Partei mit der kürzesten Verweildauer im Parlament ein.

Pilz meldete sich am Freitag nur via Facebook zu Wort, wo er Bilanz zog und sich auch selbstkritisch äußerte: „Ich habe genügend Fehler für zwei politische Karrieren gemacht.“ Auf der anderen Seite zeigte er sich „stolz“: „Das Haus, das ich jetzt verlasse, ist ein anderes Parlament als das, das ich 1986 betreten habe. Es ist noch immer kein Ort der freien Gesetzgebung. Aber es ist schon das Zentrum einer funktionierenden Kontrolle von Regierung und Verwaltung. Dazu habe ich etwas beigetragen.“

In Zukunft will sich Pilz ehrenamtlich der Herausgeberschaft des Onlinemediums Zackzack widmen – vorerst gönnt er sich aber eine kurze Auszeit: „Unter das große ‚Schade‘ mischen sich auch andere Gefühle: Erleichterung und Neugier. Ich fahre mit meiner Frau in den Süden, nach Italien“, schrieb Pilz auf Facebook.

1,4 Millionen zurück an den Staat

Rossmann kündigte an, dass JETZT 1,4 Millionen Euro an Klubfinanzierung zurückzahlen wird. Geld, das unter anderem deshalb übrig blieb, weil JETZT Rücklagen für Kampagnen, die man nicht mehr umsetzen konnte, gebildet und sparsam gewirtschaftet habe. Für die Rückzahlung habe sich der Klub entschieden, weil er nach wie vor dazu stehe, dass die Parteien- bzw. Klubförderung zu hoch sei. „Wir sind mit der Auflösung bzw. der Abwicklung des Klubs sehr weit fortgeschritten“, sagte Rossmann, dennoch werde sich die Abwicklung noch mehrere Monate ziehen.

Peter Pilz bei der Nationalratswahl 2019
ORF.at/Peter Pfeiffer
27 Jahre im Nationalrat – damit muss sich Pilz (vorerst) begnügen

Zinggl bestätigte einen Bericht des „Standard“, wonach sich viele der parlamentarischen Mitarbeiter und Referenten von JETZT bei den Grünen beworben haben. Das sei auch gut so, sagte Rossmann. „Wir haben einige sehr qualifizierte Mitarbeiter“, für die es bei den Grünen sicher Bedarf gebe.

„Keine sentimentalen Migränetypen“

Natürlich sei der Abschied nicht ganz einfach, „aber wir sind keine sentimentalen Migränetypen“, deshalb wolle man keine „nostalgische Nabelschau“ betreiben, sagte Zinggl. Wiederholt wurde der Appell für eine Reform der Geschäftsordnung des Nationalrats: Die „Schlaftablette“ Fragestunde müsse neu gestaltet und die Ausschüsse sollten für die Öffentlichkeit geöffnet werden. Wer einen Ordnungsruf erhält, soll 100 Euro an eine soziale Einrichtung, die sich der Attackierte aussuchen darf, spenden müssen.

Abschied des JETZT-Parlamentsklubs

Durch das verfrühte Ende der Legislaturperiode konnte JETZT einige geplante Vorhaben nicht mehr umsetzen.

Im Gegensatz zum Klub werde sich die Partei „definitiv nicht auflösen“, versicherte Parteichefin Maria Stern, die bei der Pressekonferenz im Publikum anwesend war. Der laufende Betrieb werde zwar mit Ende Dezember eingestellt, weil man alle Mitarbeiter kündigen musste, dennoch bleibe die Partei bestehen. Auch die Akademie soll weitergeführt werden. Die vorhandenen Mittel von ebenfalls rund 1,4 Mio. Euro sollen in Veranstaltungen, in Stipendien für Studierende und in Zackzack investiert werden.

Ob Pilz’ Abschied aus der Politik ein bleibender ist, wird sich weisen. Anfang Oktober deutete er ein Antreten bei der Wiener Gemeinderatswahl 2020 an. „Und Wien. Das wird die nächste große Richtungsentscheidung. Und unsere nächste Chance“, schrieb er auf Facebook.