Nach seinem Gespräch mit Kurz sagte Kogler gegenüber Journalisten und Journalistinnen im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse, es habe sich herausgestellt, dass sich „vertiefende Sondierungen anbieten“ und man diese auch weiterverfolgen wolle. Es seien positive Gespräche gewesen – auch was die Atmosphäre betreffe. Kogler schien allerdings auf eine sehr vorsichtige Ausdrucksweise bedacht. So hätten die Gespräche etwa eine „Annäherung in der Herangehensweise“ an zukünftige Regierungsverhandlungen gebracht.
Die Herausforderungen habe man gemeinsam erkannt und benannt, nämlich dass „zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das Gleiche gewählt wurden“. Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten, aber auch, wie man mit Unterschieden umgehe. Welche die Gemeinsamkeiten sind, wollte er nicht sagen: „Es wäre nicht ganz professionell, wenn ich da was weiterplaudern würde“, so Kogler.
Nicht über Inhalte gesprochen
Inhaltliche Gespräche habe man noch nicht geführt. Vor dem Gespräch nannte Kogler allerdings die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen „politischen Kulturwechsel“ zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Das sei auch im Wahlkampf so gewesen, „dafür sind wir da“. Wie es nun weitergeht und wann die Entscheidung über die Aufnahme von Regierungsverhandlungen fallen könnte, wollte Kogler nicht sagen. Vorerst gehe es einmal um den Sondierungsfahrplan.
Grüner Bundessprecher Kogler zu Sondierungen
Nach seinem Gespräch mit Kurz sagte Kogler gegenüber Journalisten und Journalistinnen, es habe sich herausgestellt, dass sich „vertiefende Sondierungen anbieten“ und man diese auch weiterverfolgen wolle.
„Längere Gespräche“ mit Grünen und NEOS
Vonseiten der ÖVP gab es nach dem mehr als dreistündigen Gespräch keine Stellungnahme. Zuerst wird am Freitagnachmittag noch die NEOS-Delegation erwartet. Für danach wurde ein zusammenfassendes Statement von Parteichef Kurz in Aussicht gestellt.
Kurz kündigte am Vormittag „längere Gespräche“ mit Grünen und NEOS an als jene mit den Sozialdemokraten. Die SPÖ kündigte am Donnerstag an weiterverhandeln, aber nicht mehr sondieren zu wollen. Mit Grünen und NEOS seien mehrere Runden zu erwarten, sagte Kurz bei seinem Eintreffen.
Keine Lieblingsvariante für Kurz
Beide Parteien hätten noch nie auf Bundesebene regiert und noch nie mit der ÖVP zusammengearbeitet, die Grünen seien zudem erst wieder in den Nationalrat eingezogen. Laut Kurz soll geklärt werden, ob Interesse an einer Regierungszusammenarbeit besteht.
Auch inhaltliche Schnittmengen sollen besprochen, Atmosphärisches ausgelotet werden. Nach Abschluss der Sondierungen werde man die Parteienvertreter und dann die Öffentlichkeit informieren, mit wem man in Regierungsverhandlungen einsteigen wolle, so der ÖVP-Chef. Eine Lieblingsvariante wollte Kurz vor Journalistinnen und Journalisten nicht nennen. Er wolle die beste Variante für Österreich, sagte er.
NEOS-Parteichefin Meinl-Reisinger vor den Sondierungen
„Wir werden uns heute sehr offen und ernsthaft mit Inhalten auseinandersetzen und schauen, was da möglich sein wird“, sagte Meinl-Reisinger vor dem Sondierungsgespräch mit Kurz.
Meinl-Reisinger: Viel über Themen gesprochen
Am Nachmittag traf auch das sechsköpfige NEOS-Verhandlungsteam zur Sondierung mit der ÖVP ein. „Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger vor Beginn. Es gehe um Bildung, Entlastung, Klima und Umwelt, aber auch um saubere und transparente Politik, so Meinl-Reisinger, deren Partei mangels gemeinsamer Nationalratsmehrheit mit der ÖVP höchstens als zusätzlicher dritter Partner in eine Koalition hineingenommen werden könnte. Man werde sich sehr offen und ernsthaft mit diesen Inhalten auseinandersetzen und sehen, was möglich sei, so Meinl-Reisinger.
Nach den Sondierungen sprach Meinl-Reisinger von einem „intensiven und vertrauensvollen“ Gespräch, das ernsthaft geführt wurde. Auch habe man „viel über Themen gesprochen – Themen, die NEOS wichtig sind, Themen, die der ÖVP wichtig sind“, so Meinl-Reisinger. Konkrete Inhalte wollte sie allerdings nicht verraten. Man habe vereinbart, nächste Woche wieder zusammenzukommen und weiterzureden, so die NEOS-Spitzenkandidatin.