Nordmazedonien wählt am 12. April

Nach der vorläufigen Zurückweisung Nordmazedoniens durch die EU soll es am 12. April eine vorgezogene Parlamentswahl geben. Vom 3. Jänner bis zur Wahl solle eine technische Übergangsregierung im Amt sein, teilte die Regierung gestern in der Hauptstadt Skopje mit.

Die EU hatte sich auf ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag nicht auf den eigentlich erwarteten Start von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Frankreich, die Niederlande und Dänemark hatten bemängelt, dass die Reformen von Justiz und Verwaltung in den beiden Kandidatenländern noch nicht weit genug gediehen seien. Die EU-Kommission war für den Beginn der Gespräche.

Besonders Nordmazedonien hat politisch viel in Vorleistungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen investiert. Gegen große Widerstände der nationalistischen Opposition hatte die Regierung von Ministerpräsident Zoran Zaev die Änderung des Landesnamens von Mazedonien in Nordmazedonien durchgesetzt. Das EU-Mitglied Griechenland hatte das ultimativ verlangt, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls Mazedonien heißt.