Die Grünen haben Werner Kogler heute einstimmig zum Chef ihres Parlamentsklubs gewählt. Sigrid Maurer wurde zur Vizeklubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gekürt, hieß es in einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Klubsitzung.
Weitere Stellvertreterinnen sind Leonore Gewessler und Ewa Ernst-Dziedzic. Zu Mitgliedern der grünen Klubleitung wurden auch Astrid Rössler, Olga Voglauer und Jakob Schwarz bestimmt. Klubgeschäftsführer bzw. -direktor wurde erwartungsgemäß Wolfgang Niklfeld.
Klubleitung für ein halbes Jahr gewählt
Die Klubleitung wurde vorerst für ein halbes Jahr gewählt, so Kogler, der das damit begründete, dass sich bei den Grünen im Parlament noch alles im Aufbau befinde. Ob Maurer für ihn nachrücken wird, sollte es zu einer grünen Regierungsbeteiligung kommen und Kogler Minister werden, ließ er offen. Das würde der Klub samt den dann nachrückenden Mitgliedern entscheiden.
Ohnehin sei das alles spekulativ und „viel weiter weg, als manche vermuten würden“, sagte der frisch gebackene Klubobmann über die Sondierungen mit der Volkspartei und die Frage einer möglichen Koalition. Gefragt, wie lange er Klubchef bleiben wolle, meinte Kogler: „Ich hoffe, doch eine Zeit lang.“
„Brauchen keine Präsidiale zu scheuen“
Maurer erklärte, ihre Aufgabe sei es, die parlamentarischen Agenden zu organisieren und für einen schlagkräftigen grünen Klub zu sorgen. Die parlamentarische Arbeit sei den Grünen immer sehr wichtig gewesen. Man wolle dem neue Kraft und neuen Schwung verleihen.
Maurer erhält für ihre Funktion keine Bezahlung zusätzlich zu ihrem Abgeordnetengehalt. Zuletzt, bis zum Abschied der Grünen aus dem Nationalrat 2017, hatte Dieter Brosz als geschäftsführender Parlamentarier fungiert. Er war allerdings nicht Vizeklubchef. Kogler zeigte sich über die Kür Maurers erfreut: „Wir brauchen keine Präsidiale zu scheuen.“
Respektvolles Ausloten mit ÖVP
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte es im Wahlkampf als „ausgeschlossen“ bezeichnet, Maurer zur (Innen-)Ministerin zu machen. Ob ihre Kür im Klub in diesem Sinne eine Vorleistung an eine mögliche Koalition sei, ließ Maurer in der Pressekonferenz ebenso unbeantwortet wie Fragen zu ihren Ambitionen auf einen Ministerinnenposten. Sie nehme Kurz’ damalige Ansage „relativ sportlich“, meinte sie nur. Alles Weitere werde man nach den Sondierungen sehen.
Über das vergangene Vieraugengespräch mit Kurz berichtete Kogler, dass man wie angekündigt die großen Themenblöcke abgesteckt habe. Es sei auch um die Festlegung des weiteren Fahrplans gegangen, mehr dazu werde es am Freitag geben.
Von seinen früheren „Schnöseltruppe“-Sagern über die ÖVP zeigte er sich schon recht weit entfernt. Er habe den Eindruck gewonnen, dass man relativ rasch zur Sache kommen könne. Es sei „schätzenswert an Kurz, dass wir uns hier so offen auseinandersetzen können“. Dieses Ausloten passiere respektvoll, „das macht er in meiner Wahrnehmung sehr gut“, so Kogler über den ÖVP-Obmann.