Israel: Ganz soll Regierungsbildungsauftrag bekommen

Nach dem Scheitern des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Bildung einer neuen Regierung soll nun sein Rivale Benni Ganz das entsprechende Mandat erhalten. Präsident Reuven Rivlin werde dem 60-jährigen Ex-Militärchef vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß heute Abend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen, sagte Rivlins Büro. Keine der anderen Fraktionen habe beim Präsidenten dagegen Einspruch eingelegt.

Netanjahus Herausforderer hat dann vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu schmieden. Sollte auch er keine Koalition mit Regierungsmehrheit auf die Beine stellen können, kann jeder Abgeordnete 61 Knesset-Kollegen für eine Koalition suchen. Scheitert auch das innerhalb von 21 Tagen, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Für die linksliberale „Haaretz“ galt zuletzt eine erneute Wahl immer noch als wahrscheinlichstes Szenario – zwischen Ende Februar und Ende März 2020.

Netanjahu war nach der Wahl im September mit der Regierungsbildung beauftragt worden, gab sein Mandat aber am Montag zurück. Er war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Ganz an den Verhandlungstisch zu bringen.