Blick durch ein kleines Fenster in den Plenarsaal

Nationalrat

Der Einzug der Abgeordneten

Österreich hat einen neuen Nationalrat. 183 Mandatare und Mandatarinnen wurden am Mittwoch angelobt. In der ersten Sitzung stand die Wahl des Nationalratspräsidiums im Vordergrund. Überraschungen gab es keine, erwartet wurden sie auch nicht. Momente, die fotografisch festgehalten werden müssten, gab es aber genügend.

23. Oktober 2019, 19.43 Uhr
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Überblicksaufnahme des Plenarsaals — Schon vor der Angelobung herrschte „Aufbruchsstimmung“, wie eine Mitarbeiterin des Parlaments die Emotionen im Nationalrat beschrieb. Tatsächlich erinnerte viel an den ersten Schultag, wo sich Klassenkameraden, die sich über den Sommer nicht gesehen haben, begrüßten und fragten, wie es einem denn so ergangen sei.

Mit Spannung wartete man freilich auf den Beginn der ersten Sitzung, die mit wenigen Minuten Verspätung die 27. Gesetzgebungsperiode einläutete. Auf der Regierungsbank saß unter anderen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein (l.).

Zwei Männer beobachten das Geschehen vom Medienbalkon aus — Der Plenarsaal war – die Sitzplätze der Mandatare und Mandatarinnen eingeschlossen – wortwörtlich bis zur Decke gefüllt. Für Medien öffnete die Parlamentsdirekton erstmals den erweiterten Medienbalkon im Stockwerk 2A. Außerdem durften Angehörige der Abgeordneten die Angelobung vom Dachfoyer, das sich über 2A befindet, beobachten.

Bundespräsident Van der Bellen und seine Ehefrau — An der Konstituierung des Nationalrats nahm auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Ehefrau Doris Schmidauer teil. Mit ihnen in der Präsidentenloge saß auch Parlamentsdirektor Harald Dossi, der oberste Beamte im Parlament.

Altbundespräsident Heinz Fischer — Zu Gast waren zudem der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer, Bundesratspräsident Karl Bader (ÖVP), die Botschafter von Deutschland und der Slowakei sowie Vertreter aus Großbritannien, Belgien, Dänemark und Frankreich

Sitzbänke der Grünen — Die SPÖ-Abgeordnete trugen traditionell die rote Nelke am Revers, die ÖVP einen Button mit „Für Österreich“ und die FPÖ Schleifen in Rot-Weiß-Rot. NEOS-Politiker schmückten sich mit drei pinkfarbenen Kugelschreibern. Die Grünen hingegen brachten Gemüse und Gewürze, darunter etwa Petersilie und Chili, in den Nationalrat. Nach der Sitzung verschwanden die „Topfpflanzen“ aber wieder.

Sebastian Kurz (ÖVP) begrüsst Herbert Kickl (FPÖ) — ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz begrüßte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Doch nicht nur der Handschlag war am Mittwoch wichtig, sondern auch Selfies. „Sebastian, Foto“, rief etwa ein ÖVP-Abgeordneter, und Kurz dreht sich um und lächelte. Selfies wurden freilich nicht nur innerhalb der ÖVP-Fraktion gemacht. Überall sah man ausgestreckte Arme, in den Händen Smartphones und mindestens eine lächelnde Person dahinter.

Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) beraten miteinander — Der Plenartag wurde freilich auch für Diskussionen genutzt. Kurz unterhielt sich mit dem grünen Klubchef Werner Kogler. Wegen einer möglichen ÖVP-Grüne-Regierung sondieren die beiden Parteichefs bereits seit rund zwei Wochen. Ob und wann Koalitionsverhandlungen starten, ist noch unklar.

Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) begrüssen sich mit einem Wangenbussi — Die Klubobleute der Grünen und von NEOS, Kogler und Beate Meinl-Reisinger, trafen einander vor Beginn der Sitzung. Die beiden Fraktionen sitzen im Plenarsaal nebeneinander.

Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) im Plenarsaal — Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zeigte sich erfreut, wieder im Hohen Haus zu sein. In ihrer Rede betonte sie, dass das Parlament der Ort der „fairen politischen Debatte“ sei. Auch die anderen Klubchefs hoben die Stellung des Nationalrats in der Demokratie hervor.

Max Lercher (SPÖ) im Plenarsaal — Neben den Klubobleuten bekam der steirische SPÖ-Mandatar Max Lercher das meiste Blitzlichtgewitter ab. Er stand zuletzt mit der Leykam Medien AG im Zentrum innerparteilicher Debatten und äußerte sich kritisch zur SPÖ-Führung. Er werde weiterhin zu seinen Positionen stehen, sagte er den Journalisten und Journalistinnen.

Sitzbereich der SPÖ und Philippa Strache (fraktionslos) — Eine ähnliche Aufmerksamkeit galt zunächst auch der „wilden“ Abgeordneten Philippa Strache. Allerdings gelang es ihr, über einen anderen Eingang in den Plenarsaal zu kommen, vorbei an den Reporterinnen und Journalisten. Sie sitzt hinter der SPÖ-Fraktion.

Nahaufnahme der Hände von Philippa Strache (fraktionslos) — Die Debatte verfolgte Strache allerdings nicht lange. Kurz vor der Wahl des Parlamentspräsidiums verließ sie das Hohe Haus. Die fraktionsfreie Neomandatarin, die am Mittwoch von der FPÖ aus der Partei ausgeschlossen wurde, kam nicht mehr zurück.

Mitarbeiter des Parlaments stellen eine Wahlkabine auf — Für die Wahl der Nationalratspräsidenten bzw. der -präsidentin wurden Kabinen aufgestellt, weil es sich um eine geheime Abstimmung handelte. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde als Präsident ebenso klar bestätigt wie die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ). Norbert Hofer kehrt nach zwei Jahren Pause ins Amt des Dritten Präsidenten zurück.

Ein Mitarbeiter des Parlaments arbeitet unter einem Tisch — Nach der Wahl wurden die Kabinen weggetragen und die Tische, an denen die Stenografen und Stenografinnen sitzen, wieder aufgebaut. Freilich geht heute nichts mehr ohne die entsprechende Technik. Ein Mitarbeiter des Parlaments kümmerte sich darum.

Jürgen Klatzer (Text), Christian Öser (Foto), beide ORF.at

Der Einzug der Abgeordneten

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