Die Sondierungen zur Regierungsbildung werden heute von ÖVP und NEOS bestritten. Wie oft man in dieser arithmetisch nicht mehrheitsfähigen Konstellation noch zusammenkommt, ist offen. Während ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor der Unterredung der Teams noch von einigen Wochen an Sondierungen ausging, hält das NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger für nicht nötig.
Wie sie in einem kurzen Statement betonte, habe sie für die Besprechung „Themen“ mitgebracht. Wenn man hier die gemeinsamen Ziele erkenne, könne man in Verhandlungen gehen. Wenn nicht, sei auch ziemlich klar, was passiere. Für einen kleinsten gemeinsamen Nenner würden die NEOS jedenfalls nicht zur Verfügung stehen.
Kurz zu Dreierkoalition: „Offene Frage“
Kurz ließ offen, ob er nun eine Zweierkoalition mit den Grünen ergänzt um NEOS anstrebe. Das sei eine offene Frage, da müssten sowohl die Volkspartei als auch die Grünen Vor- oder Nachteile betrachten. So spreche er mit NEOS auch nicht nur darüber, ob eine Regierungszusammenarbeit denkbar sei, sondern auch darüber, was man im Parlament gemeinsam auf den Weg bringen könnte.
Dass er sich für die Sondierungen noch „einige Wochen“ Zeit nehmen will, begründete Kurz damit, dass die Lage bei manchen Parteien derzeit unübersichtlich sei. So sieht sich Kurz zwar im Zeitplan, es habe sich jedoch bisher „auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert“.
Regierung will „kompetent und ruhig“ weiterarbeiten
Die derzeitige Übergangsregierung sah die Ankündigung des ÖVP-Chefs gelassen. „Wir werden die Regierungsgeschäfte kompetent und ruhig so wie bisher führen“, sagte Sprecher Alexander Winterstein in seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Das geschehe so lange, bis die nächste Regierung das Amt antritt.