Der Klimaaktivist und Maori-Vertreter Mike Smith hat heute bei einem Medientermin von Greenpeace angekündigt, dass er gegen OMV-Chef Rainer Seele eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einreichen will. Aufgrund der Bohrungen des Öl- und Gaskonzerns vor Neuseelands Küste sei er für die Zerstörung der Lebensgrundlage der Maori mitverantwortlich.
Dass nicht der Konzern selbst angezeigt wird, erklärt sich damit, dass beim IStGH jeweils über Personen geurteilt wird – üblicherweise im Falle von Kriegsverbrechen.
Jedoch wies Greenpeace-Klimaexperte Adam Pawloff darauf hin, dass im Jahr 2016 eine IStGH-Staatsanwältin angekündigt habe, dass sie in Zukunft Fälle priorisieren will, die sich mit Umweltzerstörung, Raubbau und der unrechtmäßigen Enteignung von Land auseinandersetzen. Laut Smith sollen unter anderem „Genozid und Ökozid“ angezeigt werden.
Mehrere Anzeigen für November geplant
Die neuseeländische Menschenrechtsanwältin Alison Cole werde diese Anzeige im November einbringen, erläuterte die Anwältin und Wirtschaftsmediatorin Michaela Krömer. Der genaue Inhalt der Strafanzeige sei ihr nicht bekannt, es werde aber mehrere Anzeigen geben. Zum möglichen Ausgang des Unternehmens äußerte sich Krömer nicht, Maori-Vertreter Smith zeigte sich hingegen optimistisch.
Greenpeace-Experte gegen neue Bohrprojekte
Greenpeace-Experte Pawloff forderte von der OMV jedenfalls, keine neuen Fördervorhaben in Neuseeland umzusetzen. Zusätzlich müsse der Konzern langfristig aus den fossilen Energien aussteigen, denn „wenn die OMV sagt, dass sie die Pariser Klimaziele anerkennt, dann darf sie nicht gleichzeitig neue Suchen durchführen“.
Laut der NGO ist OMV das letzte internationale Unternehmen, das in Neuseeland noch tätig ist und trotz des Widerstands aus der neuseeländischen Bevölkerung weiterhin Öl- und Gasförderungen umsetzen will. Gemäß Waitangi-Vertrag – er wurde 1840 zwischen eingeborenen Maori und der britischen Krone unterzeichnet – hätte die Maori-Bevölkerung bei geplanten Offshore-Öl- und -Gasplänen konsultiert werden müssen – laut Smith sei eine solche Konsultation der OMV bisher aber nicht erfolgt.
OMV-Sprecher will Klage nicht kommentieren
OMV-Sprecher Andreas Rinofner nahm zu den Vorwürfen in Ö1 Stellung: Die OMV sei seit dem Jahr 1999 in Neuseeland tätig und stehe seither auch regelmäßig in Kontakt mit den Maori. Es sei absolut unrichtig, dass die OMV mit den Maori nicht spreche. Die OMV habe auch nicht vor, sich aus Neuseeland zurückziehen, so Rinofner im Ö1-Mittagsjournal. Was die Klage selbst betrifft, so gab Rinofner hierzu keinen Kommentar ab, denn diese kenne man ja noch nicht.
Audio in oe1.ORF.at