Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonisch über die Lage in Syrien informiert. Dabei legte der Kreml-Chef mit Blick auf die russisch-türkischen Vereinbarungen vom 22. Oktober Augenmerk darauf, dass die territoriale Unversehrtheit Syriens wiederhergestellt werden müsse. Die Russen fordern den Abzug aller US-Truppen.
Putin und Merkel seien sich einig gewesen, dass die Vereinbarungen einer Stabilisierung der Lage im Nordosten Syriens dienten, hieß es in einer vom Kreml heute veröffentlichen Mitteilung. Zuvor hatte Putin auch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Lage in Syrien gesprochen.
Deutscher Syrien-Vorschlag wird geprüft
Unklar war, ob Putin und Merkel auch über den Syrien-Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gesprochen haben. Die Ministerin hat eine von UNO-Truppen geschützte „Sicherheitszone“ im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen, was vom Koalitionspartner SPD nicht unterstützt wird.
Der Kreml hatte mitgeteilt, einen solchen Vorschlag zu prüfen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich zuletzt zurückhaltend und verwies auf die bestehenden russisch-türkischen Abmachungen.
Deutsches Ministerium zu Syrien: Zu früh für Pläne
Das deutsche Verteidigungsministerium bezeichnete unterdessen einen Bericht über konkretere Pläne für einen Bundeswehreinsatz in einer möglichen internationalen Sicherheitszone in Nordsyrien als spekulativ. Grundlegende Planungen seien Tagesgeschäft des Militärs, sagte ein Sprecher des Ministeriums heute in Berlin.
„Allerdings, bevor wir nicht wissen, welchen Auftrag die Bundeswehr hat, wie der klar umrissen ist und viele weitere Parameter, die bei unserem Auftrag eine Rolle spielen können, können wir zu Zahlen und zu Fähigkeiten und zu Kräften überhaupt nichts sagen“, sagte er. „Das geht bis hin zum Gelände, wie Kräfte eingesetzt werden sollen oder nicht. Da kann man jetzt überhaupt nichts zu sagen.“
Szenario mit 2.500 Soldaten
Nach einem „Spiegel“-Bericht haben Experten im Verteidigungsministerium bereits berechnet, inwieweit sich die Bundeswehr an einem UNO-Einsatz beteiligen könnte. Militärplaner seien auf 2.500 Soldaten gekommen. Sie würden dabei von einem Szenario ausgehen, wonach die Bundeswehr in einer Zone von 40 Kilometer Länge und 30 Kilometer Breite die Führung übernehmen und dafür selbst drei robuste Kampfbataillone stellen könnte.
Eine solche internationale Zone ist aber umstritten. Auch in der deutschen Regierung gibt es darüber keine Einigkeit.