ÖVP Verhandlungsteam mit Klubobmann August Wöginger, Elisabeth Köstinger, ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Stefan Steiner, Margarethe Schramböck und Gernot Blümel und Verhandlungsteam der Grünen mit Alma Zadic, Rudi Anschober, Leonore Gewessler, Bundessprecher Werner Kogler, Birgit Hebein und Josef Meichenitsch
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Sondierungen

Kurz und Kogler geben sich zugeknöpft

Inhaltlich zugeknöpft, aber durchaus guter Dinge haben sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler nach der nächsten Sondierungsrunde am Sonntagabend gezeigt. Worüber man konkret gesprochen habe, wollten beide nicht verraten. Ein Gesamtresümee über die Sondierungen werde es erst am Freitag geben, meinten beide unisono.

Die Entscheidung, ob man in Regierungsverhandlungen treten werde, soll dann auch „erst einige Tage“ danach fallen, erklärte Kurz vor Journalisten Sonntagabend. Man werde mit dem ÖVP-Team über die Gespräche mit den Grünen beraten, aber auch über das Angebot der Sozialdemokratie für Koalitionsverhandlungen, wie der ÖVP-Chef betonte, der von einem „gut genutzten Sonntag“ sprach, an dem man sich „sehr intensiv ausgetauscht“ habe.

Zu den Inhalten und ob Bereiche bereits positiv erledigt werden konnten, wollte Kurz nichts sagen. Er erinnerte aber daran, dass es sich um zwei Parteien handle, die in vielen Zugängen sehr unterschiedlich sind. Daher gehe es weiter um die „Grundfrage“, ob es Sinn habe bzw. Möglichkeiten gebe, gemeinsam in Koalitionsverhandlungen zu treten.

„Großer Respekt“

Kogler wollte ebenfalls nicht verraten, welche Themen bereits abgehandelt wurden. Das liege unter anderem auch daran, dass diese durchmischt seien und ineinandergreifen würden. Kogler strich aber hervor, dass die Gespräche von „großem Respekt“ und „gemeinsamem Bemühen“ gekennzeichnet waren.

Die beiden Verhandlungsteams hatten sich am Sonntag zum vierten Mal in Zwölferbesetzung getroffen. Die Gespräche dauerten rund sechs Stunden. Anders als bisher waren die beiden Parteichefs in der Pause nicht vor die Mikrofone getreten. Zwei weitere Runden stehen auf dem Programm – und zwar eine am Dienstag und die abschließende am Freitag.

Verhandlungsteam der ÖVP
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Kurz und sein Sondierungsteam beim Statement am Sonntag

Verweis auf definierte „Herausforderungen“

Schon vor den Gesprächen verwiesen die beiden auf die beim letzten Mal vereinbarten fünf Herausforderungen Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz. Verraten wurde auch nicht, welche Themen am Sonntag auf der Agenda standen. Kurz verwies bloß darauf, dass man den vereinbarten Fahrplan „Schritt für Schritt“ durchgehen werde. Er merkte aber abermals an, dass die Atmosphäre positiv und die Gesprächskultur eine gute sei.

ÖVP und Grüne: Sondierungen gehen weiter

Bis Ende der kommenden Woche will ÖVP-Chef Sebastian Kurz entscheiden, ob aus den Sondierungsgesprächen auch offizielle Koalitionsverhandlungen mit den Grünen werden.

Für die Grünen seien die Themen zum Teil eine „doppelte Herausforderung“, die Unterschiede zwischen den Parteien erkennbar, meinte Kogler. Am Ende müssten aber Kompromisse stehen. Die Grünen müssten auch in die Überlegungen „mit einpreisen“, was die Alternativen seien, also etwa Türkis-Blau oder Türkis-Rot, so der Grünen-Chef. Dass es vorwiegend um das Thema Migration und Integration gehe, stellte Kogler in Abrede. Auch die anderen, definierten Herausforderungen seien wichtig.

Verhandlungsteam der Grünen
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Kogler und das grüne Sondierungsteam am Sonntag

Auch zu Zustimmung in Umfragen zurückhaltend

Angesichts der derzeit kursierenden Umfragen, wonach eine gemeinsame Koalition immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung gewinne, gaben sich beide zurückhaltend. Kurz etwa betonte, dass derartige Umfragen keinesfalls Teil seiner Überlegungen seien. Kogler gab sich in etwa gleichlautend. Er kenne diese nicht genau, merke aber in der Bevölkerung eine steigende Erwartungshaltung – wie jüngst bei einem Besuch in der Steiermark, wo die Grünen bei der Nationalratswahl besonders gut abgeschnitten hatten.

Darüber, ob die Chancen auf tatsächliche Koalitionsverhandlungen gestiegen sind, wollten beide keine Einschätzung abgeben. Kurz betonte aber, dass man sich mit den Grünen bewusst länger Zeit für die Sondierungen lasse. Der ÖVP-Obmann verwies zudem darauf, dass es ein Angebot der Sozialdemokratie für Koalitionsverhandlungen gebe. Nach dem 8. November werde er jedenfalls „mit dem Team der ÖVP“ entscheiden, mit wem die Volkspartei in Koalitionsverhandlungen treten werde.