Seit kurz nach 10.00 Uhr dauern die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die Sondierungen werden, kündigten die Parteichefs vergangene Woche an, am Freitag abgeschlossen. Dann werde man entscheiden, ob man auch in Koalitionsverhandlungen eintreten möchte. Entscheidend ist, welche Partei die ÖVP einladen wird. In die Karten ließ sich die Partei bisher aber nicht blicken.
„Wir werden heute die Sondierungen abschließen“, sagte Kurz fast schon mantraartig vor dem Treffen mit den Grünen. „Wir haben uns noch einmal den ganzen Tag Zeit genommen.“ Wann die Entscheidung, ob Regierungsverhandlungen aufgenommen werden, verkündet wird, ließ er offen. „Relativ zeitnah nach Ende der Sondierungsphase“, sagte der ÖVP-Chef.
TV-Hinweis
In ORF III diskutieren am Freitag ab 20.15 Uhr die Politikberaterinnen und -berater Heidi Glück, Josef Kalina, Lothar Lockl und Robert Willacker über die vorläufigen Ergebnisse der Sondierungsgespräche.
Ressortzuteilungen laut Kurz kein Thema
Auch die Frage, wie wahrscheinlich die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen ist, wollte er nicht beantworten. „Für uns ist das genauso interessant“, meinte er. Bisher seien die Gespräche „sehr gut“, geprägt von einem respektvollen Umgang miteinander, verlaufen, bekräftigte er. Eine etwaige Aufteilung der Ressortzuständigkeiten sei noch kein Thema gewesen, so Kurz. „Die Medien sind voll davon, die Sondierungsgespräche nicht.“
Georg Willi, grüner Bürgermeister in Innsbruck, hatte in einem Zeitungsinterview für den Fall der Koalition nicht nur das Umwelt-, sondern auch das Finanzressort für die Grünen reklamiert. Die Anschuldigung des Grünen-Mandatars Michel Reimon, der vermutet hatte, dass die ÖVP Details aus den Gesprächen an die Medien „geleakt“ habe, wollte Kurz nicht kommentieren. Auch der Parteichef der Grünen, Werner Kogler, sagte, dass Reimons Kritik in den Sondierungen am Freitag kein Thema sein werde.
Kogler zeigte sich vor der letzten Runde jedenfalls zufrieden mit den bisherigen Sondierungsrunden. „Bis jetzt habe ich den Eindruck, dass sich dieses Gesprächsformat sehr bewährt hat“, sagte er schon bei seinem Eintreffen im Winterpalais. Sondiert werde deshalb, weil man – sollte es zu einer gemeinsamen Regierung kommen – das Ziel habe, dass „Österreich eine Regierung hat, die fünf Jahre hält“.
Kogler benötigt Zustimmung des erweiterten Vorstandes
„Notwendig wäre eine Wende allemal“, sagte Kogler. Es gehe darum auszuloten, ob Konflikte überwunden werden könnten. Auch er betonte, dass eine etwaige Aufteilung der Ressorts kein Thema der Sondierungsgespräche gewesen sei. Ob sich die Parteichefs danach gleich öffentlich festlegen werden, dass man Koalitionsverhandlungen in Erwägung zieht, sei offen.
Letzte Runde der Sondierungsgespräche
Die Sondierungen zwischen der ÖVP und den Grünen biegen in die Zielgerade ein. Danach wird klar werden, ob es zu Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Wahlsiegern kommen wird.
Zeit wäre längstens bis Sonntag, denn dann tagt ab 12.00 Uhr der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Nur dieser ist in der Partei zur Entscheidung befugt, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die ÖVP braucht keinen Vorstandsbeschluss, Kurz will sich aber intern beraten. Seine Entscheidung dürfte er Anfang kommender Woche bekanntgeben.