ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler
APA/Helmut Fohringer
Sondierung beendet

ÖVP und Grüne legen sich nicht fest

ÖVP und Grüne haben Freitagabend ihre letzte Sondierungsrunde beendet. Ob es Koalitionsgespräche zwischen den beiden Parteien geben wird, darauf wollten sich im Anschluss weder ÖVP-Obmann Sebastian Kurz noch Grünen-Chef Werner Kogler festlegen.

Nach mehr als zehnstündigen Gesprächen im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse trat gegen 20.30 Uhr zunächst Grünen-Chef Kogler vor die Kameras. Ob das grüne Sondierungsteam dem Bundesvorstand die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP empfehlen werde, verriet er nicht. „Ja, wir werden gemeinsam was empfehlen“, sagte er auf die Frage, womit er in seine Gremiensitzung gehen werde. Was, „werde ich nicht verraten“, es müsse jedenfalls tragfähig sein. Aus grüner Sicht wäre es gut, wenn man ein solches Projekt nicht nur auf eine Legislaturperiode, sondern auf zehn Jahre auslege.

Es sei auch am Samstag „relativ sinnlos, noch Nachfragen zu stellen“, sagte er zu den Journalisten. Zur prozentuellen Wahrscheinlichkeit für ein Ja wollte er sich nicht äußern. „Das habe ich mir abgewöhnt. Ich bin schon einmal falsch zitiert worden.“

Statement von Werner Kogler (Grüne)

Grünen-Chef Werner Kolger traf nach der letzten Sondierungsrunde keine Festlegung, ob er dem grünen Parteivorstand die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP empfehlen wird.

Sonntagmittag tagt der erweiterte Bundesvorstand der Grünen, die 30 Stimmberechtigten müssen grünes Licht für Verhandlungen mit der Volkspartei geben. Am Samstag werde man intern beraten und das eine oder andere Telefonat führen, sagte Kogler. Bekanntgeben werde man das Ergebnis Sonntagnachmittag in einer Pressekonferenz.

Kurz: Entscheidung „spätestens am Montag“

ÖVP-Obmann Kurz gab seine Stellungnahme wenige Minuten nach Kogler ab. Man werde das Wochenende für Beratungen mit den Bünden und den Landesorganisationen nützen, zudem soll es Besprechungen in den Parteigremien geben. „Spätestens am Montag“ werde dann eine Entscheidung fallen, die dann auch bekanntgegeben werde. Laut Kurz wird die ÖVP abwarten, bis der grüne Bundesvorstand seinerseits eine Entscheidung getroffen hat.

Statement von Sebastian Kurz (ÖVP)

ÖVP-Chef Sebastian Kurz über die nächsten Schritte nach dem letzten Sondierungsgespräch.

Anders als 2017, als ÖVP und FPÖ relativ schnell auf einen grünen Zweig kamen, hätten sich die Sondierungsgespräche dieses Mal „deutlich ausführlicher gestaltet“, sagte Kurz, „weil die Situation der Parteien eine andere ist, und es andere Optionen gibt“. Die Freiheitlichen seien „leider“ nicht bereit gewesen, in Verhandlungen einzusteigen. Die SPÖ dagegen habe sich sehr schnell zu Koalitionsgesprächen bereit gezeigt. Interesse sei auch von NEOS gekommen.

Nicht kommentieren wollte er Koglers Zehnjahresansage. Klar sei aber, dass nun erst die Phase der Verhandlungen bevorstehe. „Das wird intensiv, egal mit welcher Partei“, betonte der ÖVP-Obmann, der auf deutliche programmatische Unterschiede zu SPÖ, Grünen und NEOS – anders als mit der FPÖ vor zwei Jahren – hinwies. „Egal wie wir uns entscheiden, das wird herausfordernd werden“, so Kurz.