Johannes Rauch (Grüne)
APA/Georg Hochmuth
Grünes Ja zu Koalitionsgesprächen

Gute Stimmung nach Bundesparteivorstand

Positive Stimmung hat Sonntagabend nach der Pressekonferenz der Grünen bei den anwesenden Parlamentariern und Ländergranden geherrscht. Allgemein wurde Zustimmung zum Beschluss signalisiert und auf das gute Gesprächsklima bei den Sondierungen mit der ÖVP verwiesen. Dass die Koalitionsverhandlungen leicht würden, sagte aber niemand.

„Ich hätte zugestimmt“, meinte etwa die grüne Vizeklubchefin Sigrid Maurer, die selbst im Erweiterten Bundesvorstand (EBV) nicht stimmberechtigt ist. Es sehe so aus, als ob es Bewegung in der ÖVP gebe, und man sei schon weiter als zu Beginn der Sondierungen. Alma Zadic wertete den einstimmigen EBV-Beschluss als „echt schön“. Dem Vernehmen nach hatte zuvor auch schon die Meinungsbildung im Parlamentsklub eine eindeutige Richtung gezeigt.

Mandatar Michel Reimon schätzte die Chance auf einen positiven Abschluss auf „mehr als 50 Prozent“. Man habe nur noch zehn Jahre Zeit, für eine Wende in der Klimapolitik zu sorgen. Daher stehe man als Grüne – „wann, wenn nicht jetzt“ – für eine allfällige Regierungsbeteiligung bereit. Die Landessprecherin der Grünen im Burgenland, Regina Petrik, sprach sich dafür aus, das „Wagnis“ einzugehen – mehr dazu in burgenland.ORF.at.

Hebein: „Wir wissen, es wird hart“

Ein Spur weniger euphorisch zeigte sich die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein. „Wir wissen, es wird hart“, sagte sie über die kommenden Runden mit der ÖVP, auch wenn Bewegung bemerkbar sei. In die Verhandlungen einzutreten sei jedenfalls gut – „im Sinne einer Verantwortung“. Sie selbst will im Fall einer Regierung zwischen der ÖVP und den Grünen nicht Ministerin werden – mehr dazu in wien.ORF.at.

Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober betonte den Unterschied zwischen Bund und Landesebene. Auf letzterer kenne man einander besser, und es gebe weniger ideologiebehaftete Themen. Wichtig sei vorerst das Kennenlernen gewesen, und „die Gesprächskultur war wirklich okay“, berichtete er aus den Sondierungen.

Johannes Rauch, der in Vorarlberg gerade eine zweite Koalitionsperiode mit der ÖVP ausverhandelt hat, sah sein Land als Vorbild. Was man im Mindestsicherungsbereich, beim Klimaschutz- und beim Energiepaket erreicht habe, könne man nun auch im Bund heranziehen. Der Landeschef der steirischen Grünen, Lambert Schönleitner, erwartet, dass die Entscheidung des EBV seiner Partei „Rückenwind“ bei der Landtagswahl bringt – mehr dazu in steiermark.ORF.at.