Hohe Auszeichnungen für Kitzmüller und Vilimsky

Die frühere Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und der EU-Abgeordnete Harald Vilimsky (beide FPÖ) werden mit hohen Auszeichnungen der Republik geehrt. Auf Antrag von Kanzlerin Brigitte Bierlein wird der Ministerrat am Mittwoch beschließen, Kitzmüller das „Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern“ und Vilimsky das „Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern“ zu verleihen.

Eingeleitet wurden die Auszeichnungen für Anneliese Kitzmüller und Vilimsky, der auch FPÖ-Generalsekretär ist, routinemäßig von der Parlamentsdirektion. Voraussetzung dafür war eine mindestens zehnjährige Funktionsdauer der beiden FPÖ-Politiker.

Bei Stern- oder Band-Orden wie in diesem Fall wird der Vorschlag zunächst von der Parlamentsdirektion an die Präsidentschaftskanzlei zur Vorgenehmigung geschickt. Von dort geht der Akt weiter ans Bundeskanzleramt für den Ministerratsbeschluss. Danach geht er dann über die Parlamentsdirektion wieder in die Präsidentschaftskanzlei. Die Verleihung übernimmt dann Nationalratspräsident Wolfgang Soboktka (ÖVP).