Neuer Titel für Migrationsressort in EU-Kommission

Nach wochenlanger Kritik hat die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Titel des Migrationsressorts in ihrer Behörde geändert. Statt „Schutz unserer europäischen Lebensweise“ soll der Bereich von Vizepräsident Margaritis Schinas nun „Förderung unserer europäischen Lebensweise“ heißen, wie ein Sprecher heute mitteilte.

Im Europaparlament war die bisherige Ressortbezeichnung auf breite Kritik gestoßen. Sie brachte der CDU-Politikerin von der Leyen den Vorwurf ein, sie biedere sich in der Flüchtlingspolitik der extremen Rechten an. Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke im Europaparlament hatten eine Namensänderung gefordert.

Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia, begrüßte die Änderung. „Wir sind uns alle einig, dass die europäische Lebensweise eine Leistung ist, die wir bewahren müssen“, erklärte sie. „Aber sie muss nicht verteidigt, sondern gefördert werden.“