Ersatzkandidaten für EU-Kommission stellen sich dem Parlament

Die drei neuen Kandidaten für die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen müssen im Europaparlament heute Rede und Antwort stehen. Den Anfang macht der ungarische Anwärter Oliver Varhelyi, der im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten drei Stunden lang zu seiner geplanten Aufgabe als EU-Erweiterungskommissar befragt wird.

Nachmittags folgen die designierte Transportkommissarin Adina Valean aus Rumänien und der für das Thema Binnenmarkt nominierte Franzose Thierry Breton in den zuständigen Ausschüssen. Insbesondere bei Breton werden kritische Nachfragen erwartet, denn der IT-Unternehmer könnte im neuen Amt auch mit seiner bisherigen Branche zu tun haben. Alle drei Länder hatten Kandidaten nachnominiert, weil ihre ersten Personalvorschläge vom EU-Parlament gestoppt worden waren.

Weil von der Leyens Kommission noch nicht komplett ist, konnte sie nicht wie vorgesehen am 1. November starten, sondern zielt nun auf den 1. Dezember. Doch gibt es eine weitere Schwierigkeit: Nach der Verschiebung des Brexits müsste Großbritannien eigentlich ebenfalls einen Kommissar vorschlagen. Trotz mehrfacher Aufforderung hat die britische Regierung das noch nicht getan. Von der Leyen hat nun eine Frist bis Ende der Woche gesetzt.