Zwei Tote bei Protesten in Bolivien

Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern des früheren Präsidenten Evo Morales, der neuen Interimsregierung und den Sicherheitskräften sind in Bolivien zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden jungen Männer seien im Department Santa Cruz im Osten des Landes erschossen worden, teilte das forensische Institut der Generalstaatsanwaltschaft heute mit.

Proteste in Bolivien
APA/AFP/Ronaldo Schemidt

Damit stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit drei Wochen andauernden Krawallen auf insgesamt zehn. In verschiedenen Teilen des Landes kam es zu Plünderungen und Brandanschlägen. Morales war nach massiven Protesten und auf Druck des Militärs am Sonntag nur drei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl zurückgetreten.

Morales: Bin immer noch Präsident

Nach eigener Auffassung ist Morales nach seinem Rücktritt noch immer Präsident Boliviens. Das Parlament müsse den Rücktritt entweder annehmen oder ablehnen, sagte er gestern, einen Tag nach seiner Ankunft im mexikanischen Exil, im Interview der spanischen Zeitung „El Pais“. „Solange es das nicht tut, bin ich weiterhin Präsident.“ Der Senat und die Abgeordnetenkammer Boliviens hatten zuletzt keine Beschlussfähigkeit feststellen können, da die Parlamentarier von Morales MAS-Partei die Sitzung boykottierten.

Anez erklärte sich zur Interimspräsidentin

Wenn sein Rücktritt bestätigt würde, stehe nach dem Rücktritt seines Vizepräsidenten verfassungsgemäß der Präsidentin des Senats, Adriana Salvatierra, das Amt des Staatschefs zu, führte Morales fort. Diese hatte zwar am Sonntag im Fernsehen ihren Rücktritt erklärt; am Mittwoch reklamierte sie aber ebenfalls, ihr Rücktritt sei mangels Annahme des Parlaments bisher nicht in Kraft getreten.

Die zweite Vizepräsidentin des Senats, Jeanine Anez, hatte sich am Dienstag zur Interimspräsidentin erklärt. Das verstoße gegen die Verfassung, sagte Morales, der von einem Putsch gegen sich spricht. Das Verfassungsgericht hat die Machtübernahme von Anez allerdings als rechtmäßig gebilligt. Die 52-Jährige muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl organisieren.

USA erkennen Anez an

Die USA erkannten Anez als Übergangspräsidentin an. Seine Regierung erkenne Anez an, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. Auch Kolumbien und Guatemala stellten sich hinter Anez. Anez vergab bereits mehrere Schlüsselposten in ihrem Kabinett. Sie ernannte elf von 20 Ministern.

Anez wies die Anschuldigungen ihres Vorgängers Evo Morales zurück, wonach sie das höchste Staatsamt zu Unrecht übernommen habe. „Es gibt keinen Staatsstreich in Bolivien“, sagte die Übergangspräsidentin. Sie habe den Posten gemäß den Vorgaben der Verfassung übernommen.