Schallenberg: Fall Firtasch nicht durch Wien verschleppt

Außenminister Alexander Schallenberg ist bei seinem Besuch in der Ukraine dem Eindruck entgegengetreten, dass Österreich im Auslieferungsfall Dmitri Firtasch eine Verschleppungstaktik betreibe. Es seien vielmehr Firtasch und seine Anwälte, die „den Prozess verzögern“, sagte Schallenberg nach einem Bericht der Agentur Ukrinform gestern in Kiew.

Der Fall Firtasch „wird nicht von der österreichischen Seite verschleppt“, sagte der Außenminister nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wadym Prystaiko. „Was die österreichische Seite betrifft, hat das Justizministerium bereits die entsprechende Entscheidung über die Auslieferung von Herrn Firtasch getroffen, aber Firtasch beziehungsweise seine Anwälte verzögern den Prozess und bestehen auf einer Revision des Falles“, sagte Schallenberg.

Sprecherin: Auslieferung „ausgesetzt“

Eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg widersprach gegenüber der APA der Darstellung ukrainischer Medienberichte, wonach er gesagt habe, dass die Entscheidung im Fall Firtasch durch den ukrainischen Oligarchen und dessen Anwälte „verzögert“ werde. Vielmehr sei die Auslieferung derzeit „ausgesetzt“.

„Der Minister hat gesagt, dass das Justizministerium im Juli der Auslieferung zugestimmt hat und die Anwälte von Firtasch daraufhin einen Wiederaufnahmeantrag eingebracht haben. Bis zum Ende des Verfahrens sei die Auslieferung daher ausgesetzt. Denn bevor die Behörden entscheiden, muss das Gerichtsverfahren abgeschlossen sein“, teilte die Sprecherin der APA mit.

Im März 2014 verhaftet

Sobald alle Gerichtsverfahren abgeschlossen seien, werde eine (neuerliche) Entscheidung über die Auslieferung getroffen, so Schallenberg laut der ukrainischen Agentur.

Firtasch war im März 2014 auf Ersuchen der US-Justiz in Wien verhaftet worden. US-Ankläger werfen ihm geplante Korruptionsdelikte im Zusammenhang mit einem nie verwirklichten Titan-Projekt in Indien vor. Nach Bezahlung einer Rekordkaution von 125 Millionen Euro, für die ein russischer Geschäftsmann aufkam, wurde Firtasch auf freien Fuß gesetzt und hält sich seit damals in Wien auf. Seine Anwälte, darunter Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer (FPÖ), sehen die Vorwürfe als politisch motiviert an.