Ex-Staatssekretär soll tunesischer Regierungschef werden

Knapp sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Tunesien hat die gemäßigt islamistische Ennahda-Partei einen Regierungschef benannt. Die Partei habe den ehemaligen Staatssekretär Habib Jemli für das Amt nominiert, sagte ein Parteisprecher gestern der Nachrichtenagentur AFP.

Tunesischer Präsident Kais Saied gelobt nuen PRemierminister Habib Jemli an
APA/AFP

Die Ennahda-Partei war als Siegerin aus der Wahl am 6. Oktober hervorgegangen. Der 60-jährige Agraringenieur Jemli hat nach eigenen Angaben „keine politische Zugehörigkeit“. Von 2011 bis 2014 war er unter zwei Ennahda-Regierungen Staatssekretär im tunesischen Landwirtschaftsministerium.

Jemli muss nun offiziell von dem neu gewählten tunesischen Präsidenten Kais Saied mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Danach hat er einen Monat Zeit, um ein Kabinett zu bilden. Dieses muss anschließend von einer Mehrheit der Parlamentsabgeordneten gebilligt werden. Falls ihm das nicht gelingt, kann Präsident Saied einen anderen Regierungschef nominieren. Der Regierungsbildungsprozess kann einmalig um einen Monat verlängert werden.