Hunderttausende bei Protest in Prag

Unmittelbar vor dem 30. Jahrestag der Samtenen Revolution ist es in Prag zu großen Protesten gegen die Regierung gekommen. Hunderttausende Menschen nahmen heute an einer Großkundgebung auf der weitläufigen Letna-Ebene über der Moldau teil. Die Veranstalter vom Bündnis „Eine Million Augenblicke für Demokratie“ sprachen von einer Viertelmillion Teilnehmern. Sie forderten Ministerpräsident Andrej Babis ultimativ zum Rücktritt auf. Der 65 Jahre alte Multimilliardär missbrauche seine Macht und stehe als Unternehmer und Politiker in einem ständigen Interessenkonflikt.

Demo in Prag
APA/AFP/Michal Cizek

Die Niederschlagung einer friedlichen Studentendemonstration am 17. November 1989 hatte den Beginn der Samtenen Revolution, der demokratischen Wende in der damaligen Tschechoslowakei, markiert. „Es sieht heute nicht so aus, wie wir uns das damals vorgestellt haben“, sagte einer der Demonstranten heute. „30 Jahre nach der Samtenen Revolution haben wir eine Regierung, die von den Kommunisten toleriert wird“, kritisierte eine andere Frau.

Babis hatte den Demonstranten im Vorfeld vorgeworfen, die „Atmosphäre des Jahrestags“ zu missbrauchen. Ihre Beweggründe verstehe er nicht. Der gebürtige Slowake steht an der Spitze einer Minderheitsregierung aus seiner populistischen Partei Ano (Tschechisch für „Ja“) und der sozialdemokratischen CSSD, die von den Kommunisten (KSCM) geduldet wird.