Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi will sich im Dezember vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zu den Genozidvorwürfen gegen die Regierung Myanmars äußern. Suu Kyi werde eine Delegation anführen, um „das nationale Interesse Myanmars zu verteidigen“, teilte die Regierung heute mit. Öffentliche Anhörungen sollen dem Gericht zufolge vom 10. bis 12. Dezember im Friedenspalast in Den Haag stattfinden.
Klage von Gambia eingebracht
Die Klage gegen das südostasiatische Land war von Gambia eingebracht worden. Der überwiegend muslimische westafrikanische Staat hat dafür die Rückendeckung der Organisation für Islamische Zusammenarbeit mit seinen mehr als 50 Mitgliedsstaaten.
UNO-Ermittler werfen dem Militär in Myanmar einen „anhaltenden Völkermord“ gegen die muslimische Rohingya-Minderheit vor. Soldaten sollen Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt haben.
Mehr als 700.000 Menschen geflohen
Vor rund zwei Jahren waren mehr als 700.000 Menschen innerhalb kurzer Zeit wegen der Militärgewalt in das Nachbarland Bangladesch geflohen. Nach UNO-Angaben drohen den 600.000 in Myanmar verbliebenen Rohingya weiterhin systematische Verfolgung und Genozid. Das Militär und die Regierung in Myanmar weisen die Vorwürfe zurück.
Die Angehörigen der muslimischen Minderheit werden in ihrem Heimatland seit Jahrzehnten diskriminiert. Viele von ihnen verloren durch ein 1983 erlassenes Gesetz die Staatsbürgerschaft.