Türkei: Festnahmen wegen Kritik an Nordsyrien-Offensive

Für Kritik an der umstrittenen Militäroffensive in Nordsyrien sind in der Türkei heute 46 Menschen festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, hätten sie in Sozialen Netzwerken „Terrorpropaganda“ verbreitet.

Den Personen, die in der südtürkischen Stadt Adana inhaftiert worden seien, werde auch „Herabwürdigung des Staates“ und Volksverhetzung vorgeworfen. Das türkische Militär war am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert, um mit verbündeten Rebellen gegen die Kurdenmiliz YPG vorzugehen. Ankara betrachtet die YPG als Terrororganisation.

Die Türkei ist seit Beginn der Offensive gegen Kritiker vorgegangen. Innenminister Süleyman Soylu hatte im Oktober gesagt, dass rund 500 Konten in Sozialen Netzwerken überprüft und mehr als 120 Personen festgenommen worden seien. Er hatte weitere Ermittlungen angekündigt.

Weitere Festnahmen nach Putschversuch

Zudem gab es weitere Festnahmen im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016. Die Staatsanwaltschaften in Ankara und Bursa ließen in mehr als 20 Provinzen nach 138 Menschen fahnden, wie Anadolu berichtete. Bis zu Mittag waren bereits mindestens 53 Personen in Haft. Ihnen würden Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Ihn macht die Regierung für den Putschversuch verantwortlich.

Unter den Gesuchten sind wieder viele Soldaten. Laut Verteidigungsminister Hulusi Akar wurden seit dem Putschversuch 17.866 Mitglieder der Streitkräfte ihres Amtes enthoben sowie 2.709 suspendiert.