US-Elitesoldat Edward Gallagher
APA/Getty Images/Sandy Huffaker
Affäre um Elitesoldaten

US-Marine-Chef im Streit gefeuert

Vor Kurzem hat US-Präsident Donald Trump zwei Elitesoldaten begnadigt, die wegen Mordes im Irak verurteilt bzw. angeklagt waren. Zudem hatte Trump die Degradierung des Navy-SEALs-Soldaten Eddie Gallagher zurückgenommen, der im Irak mit der Leiche eines IS-Kämpfers für ein Foto posiert hatte. Letzterer Fall sorgte nun für personelle Konsequenzen: US-Marinestaatssekretär Richard Spencer trat zurück – wohl, weil er der Rücknahme der Degradierung nicht zustimmen wollte.

US-Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer wegen „Vertrauensverlusts“ am Sonntag zum Rückzug auf. Laut dem Pentagon soll Spencer mit dem Weißen Haus Gespräche geführt haben, ohne das Verteidigungsministerium informiert zu haben. Der Marinestaatssekretär kam der Rücktrittsaufforderung wenig später nach. In einem im US-Medien veröffentlichten Brief begründete er seinen Rückzug damit, dass er und Trump nicht mehr dasselbe Verständnis von Ordnung und Disziplin hätten und er nicht guten Gewissens einem Befehl folgen könne, der den „heiligen Eid“ zum Schutz der Verfassung der USA verletze.

Der Fall des Elitesoldaten Gallagher sorgt in den USA seit geraumer Zeit für Wirbel. Gallagher stand seit 2018 unter anderem wegen vorsätzlichen Mordes, versuchten Mordes und Behinderung der Justiz vor einem Kriegsgericht. Ihm wurde vorgeworfen, einen gefangenen Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak ermordet zu haben. Außerdem soll er auf Zivilisten geschossen haben.

Donald Trump und Richard Spencer
AP/Alex Brandon
Trump und der gefeuerte Spencer im Juli

Wegen Fotos verurteilt

Im Juli sprach ein Militärgericht ihn jedoch weitgehend frei. Der hochdekorierte Elitesoldat wurde lediglich wegen des Fotos mit dem toten IS-Kämpfer schuldig gesprochen und degradiert. Am 15. November hatte Trump als Oberster Befehlshaber Gallaghers Degradierung aufgehoben und sich unter anderem in einer Serie von Tweets hinter den Elitesoldaten gestellt.

Im Militär wurde die Entscheidung aber kritisiert: Trumps Entscheidung würde „die moralische Autorität Amerikas auf den Schlachtfeldern international beschädigen“, schrieb etwa der ehemalige Navy-Admiral James Stavridis. In weiterer Folge teilte die US-Marine auch mit, sich Trumps Befehl widersetzen zu wollen. Ein internes Verfahren gegen Gallagher werde trotz Trumps Entscheidung „fortgesetzt“, hieß es am Sonntag.

US-Elitesoldat Edward Gallagher
APA/Getty Images/Sandy Huffaker
Über den Umgang mit Gallagher ist in den USA ein heftiger Streit entbrannt

Eine Kommission aus mehreren Navy-SEALs-Offizieren sollte im Dezember darüber beraten, ob Gallagher und drei weitere namentlich nicht genannte Mitglieder seiner Einheit ihr Trident-Abzeichen abgeben müssen, was einem Ausschluss aus der Eliteeinheit gleichkommt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll Spencer dem Weißen Haus dazu eine Vereinbarung angeboten haben. Laut dieser werde Gallagher in Ruhestand gehen, aber nicht aus den Navy SEALs ausgeschlossen, sollte sich Trump aus dem internen Verfahren heraushalten.

„Kann in Frieden in den Ruhestand gehen“

Trump bestätigte wenig später via Twitter Spencers Rücktritt und schrieb, er sei „nicht zufrieden, mit der Art und Weise, wie die Navy Eddie Gallaghers Verfahren abgewickelt hat. Er wurde sehr schlecht behandelt, obwohl er von allen erheblichen Vorwürfen freigesprochen wurde. Ich habe anschließend Eddies Rang wiederhergestellt.“ Zudem habe er nichts gegen zu hohe Ausgaben in seinem Ressort unternommen. Daher habe man Spencers entlassen. Gallagher könnte nun „in Frieden in den Ruhestand gehen, mit all den Ehrenrängen, die er sich verdient hat“.