Nur knapp 70.000 für Grundeinkommen-Volksbegehren

Das vom Grazer Privatmann Peter Hofer – ohne Verein oder Partei im Hintergrund – initiierte Begehren auf ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ hat mit 69.940 Unterschriften – das waren 1,1 Prozent der 6.381.700 Unterzeichnungsberechtigten – die 100.000er-Hürde zur Behandlung im Parlament verfehlt. Es landete damit auf Rang 42 der bisher 45 Volksbegehren.

In der Eintragungswoche kamen zu den 14.760 Unterschriften, die Hofer schon für den Einleitungseintrag gesammelt hatte, trotz der jetzt gegebenen Möglichkeit der elektronischen Unterzeichnung nicht mehr genügend dazu. Das vorliegende Ergebnis ist nur ein vorläufiges. Das endgültige Ergebnis wird nach Feststellung der Bundeswahlbehörde am 16. Dezember bekanntgegeben, teilte das Innenministerium mit.