SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner soll vor dem Rückzug stehen. Heute Abend wurden Gerüchte laut, dass die SPÖ-Vorsitzende bereits morgen ihr Amt los sein könnte. Präsidiumsmitglieder schlossen auf APA-Anfrage ein entsprechendes Szenario nicht aus. Rendi-Wagner will aber offenbar von sich aus nicht gehen, zumindest äußerte sie sich heute entsprechend gegenüber Medienvertretern.
Kolportiert wird, dass Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) bereit wäre, die Partei für eine gewisse Zeit zu übernehmen, um wieder Ruhe in die seit dem Wahldebakel völlig verunsicherte Sozialdemokratie zu bringen. Auch dem früheren SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher könnte dabei eine wichtigere Rolle zukommen. Er gilt als Zukunftshoffnung für die Parteiführung, ist aber in Wien und dem Burgenland nicht allzu wohlgelitten. Beide Bundesländer wollen die Führungsdebatte lieber hinter ihre Landtagswahlen im kommenden Jahr verschieben.
Bundespartei dementiert
Noch ist unklar, ob es tatsächlich schon morgen oder spätestens bis zum Parteivorstand, der noch für den 9. Dezember angesetzt ist, zu einem Wechsel kommt. Denn Kaiser soll nur bereit sein zu übernehmen, wenn Rendi-Wagner freiwillig ihren Rückzug erklärt. Rendi-Wagner bekundete bisher, weiter an der Spitze der SPÖ bleiben zu wollen.
Aus der Bundespartei hieß es am Abend in einem Statement, die Gerüchte über einen Abgang der SPÖ-Parteivorsitzenden seien „völlig falsch“ und „Unsinn“. „Pamela Rendi-Wagner ist fest entschlossen, den Weg der inhaltlichen Erneuerung der Partei und den leider notwendigen Konsolidierungs- und Stabilisierungskurs zur finanziellen Gesundung zu gehen“, hieß zur APA. Dabei lasse sich die Vorsitzende „auch von solchen unwahren Gerüchten nicht beirren“.
Klubvize fordert Neustart
Nationalratsabgeordneter und Klubvize Andreas Kollross fordert auf Twitter unterdessen einen Neustart. „Manchmal muss man zur Kenntnis nehmen, dass es nicht mehr geht. Aus. Schluss. Vorbei.“ Damit könnte er sich auf Vertraute von Ex-Kanzler Werner Faymann wie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch beziehen: „Es braucht ein Ende des Revanchismus. Es braucht ein Ende Funktionen zur Aufarbeitung des eigenen Trauma zu verwenden, dass durch Pfiffe bei manchen hinterlassen wurde.“
Kritische Worte kamen auch von der SJ-Vorsitzenden und Nationalratsabgeordneten Julia Herr: „Die Situation der Partei ist inakzeptabel“, sagte sie gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“. Sie werde auch keinem Budget zustimmen, „wo 27 Personen entlassen werden und weiterhin solche Beraterverträge aufrecht bleiben. Es ist nicht tragbar, dass man Menschen kurz vor Weihnachten beim AMS meldet, wenn man gleichzeitig das Geld an falscher Stelle ausgibt.“
Den vorherrschenden Unmut „verstehe und teile“ sie. Zum Rücktritt von Andrea Brunner als Vize-Bundesgeschäftsführerin und dem Verbleib von Christian Deutsch als Parteimanager sagte Herr: „Natürlich ist das aber ein absolut falsches Zeichen, was da passiert ist. Da gibt es offensichtlich Versagen der Führungsriege.“