Westbalkan: Schallenberg hofft auf EU-Zusage bis Sommer

Außenminister Alexander Schallenberg ist zuversichtlich, dass die EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien im Frühsommer eröffnet werden. „Ich bin zuversichtlich, weil ich glaube, dass es die historische Verantwortung der Europäischen Union ist“, sagte Schallenberg heute gegenüber der APA.

„Die Europäische Union hat ein Versprechen gegeben und sollte auch Wort halten“, so der Außenminister am Rande einer Gedenkveranstaltung zum Fall des Eisernen Vorhangs an der tschechisch-österreichischen Grenze in Cizov.

Schallenberg verwies auf den Brief Österreichs, der von 15 Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde und der die EU-Kommission auffordert, bis Jänner 2020 Vorschläge für eine Verbesserung des EU-Erweiterungsprozesses vorzulegen.

Gegen „Verzögerungstaktik“

„Man kann den Erweiterungsprozess verbessern, aber das darf keine Verzögerungstaktik werden“, so Schallenberg, angesprochen auf die Position Frankreichs. Paris hatte im Oktober den Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ein drittes Mal verhindert und das auch mit der Notwendigkeit einer Änderung des Beitrittsprozesses begründet.

„Ich sehe den Westbalkan als letzten Akt des Stückes, das 1989 begonnen hat. Es ist die Überwindung der Trennung des europäischen Kontinents“, sagte Schallenberg. Der Westbalkan sei eine „zutiefst europäische Gegend, umgeben von EU-Mitgliedsstaaten, für die Stabilität, Sicherheit und Prosperität in ureigenstem Interesse ist“.