Österreich hat gemeinsam mit Luxemburg eine Einigung auf das milliardenschwere nächste Euratom-Programm blockiert, das ab 2021 angewendet werden soll. Wissenschaftsministerin Iris Rauskala begründete das Nein damit, dass das Euratom-Programm nicht zur Erreichung von Klimaschutzzielen beitragen könne. Es handle sich nicht um eine nachhaltige Energiequelle. Davon ist im geplanten Programm aber die Rede.
„Wir lehnen jegliche Verbindung in Richtung Energieziele, nachhaltige Energie und auch Klimaschutz ab“, sagte Rauskala nach der Ratssitzung heute in Brüssel. „Es ist eine Position die nur Luxemburg und Österreich zum aktuellen Zeitpunkt teilen.“ Deutschland hat sich enthalten, alle anderen EU-Mitgliedsstaaten wollten das Euratom-Programm ab 2021 absegnen.
Laut Vorschlag der EU-Kommission soll es 1,6 Milliarden Euro schwer sein. Es läuft fünf Jahre, und die finanzielle Ausgestaltung ist auch Teil des noch zu verhandelnden mehrjährigen Finanzrahmens der EU von 2021 bis 2027.
1957 gegründet
Euratom war gleichzeitig mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) über die Römischen Verträge von 1957 gegründet worden. Durch die Organisation wurde auch ein gemeinsamer Markt für spaltbares Material geschaffen. Eine eigene Euratom-Versorgungsagentur stellt sicher, dass Betreiber in der EU mit nuklearen Brennstoffen versorgt werden. Besondere spaltbare Stoffe wie Plutonium 239 oder angereichertes Uran bleiben dabei Eigentum der Gemeinschaft.
Weitere Schwerpunkte von Euratom sind Forschung und Ausbildung im Atombereich sowie die Schaffung und Überprüfung einheitlicher Sicherheitsstandards. Auch wenn Euratom neben der EU als eigenständige Organisation existiert, teilt sie sich mit ihr die Organe Kommission, Rat und Parlament.