Die Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen gehen weiter, noch ist kein Ende abzusehen. Gestern gab es durchgehend Gespräche, und auch am Wochenende wollen die Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen weiter an einer möglichen Koalition feilen, hieß es auf beiden Seiten. Berichte, wonach ein Koalitionspakt bereits kommende Woche stehen soll, wurden dementiert.
Misstöne bei den Koalitionsverhandlungen
Bisher haben ÖVP und Grüne die Atmosphäre bei den Koalitionsgesprächen gelobt. Nun gibt es aber Ärger beim Thema Zeitplan.
„Es wurde so getan, als wäre nächste Woche praktisch Abschluss der Verhandlungen – davon sind wir weit entfernt“, sagte der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch (Grüne), der in der Verhandlungsgruppe „Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft“ sitzt, im Ö1-Gespräch.
Audio dazu in oe1.ORF.at
Etwas überraschend meldete sich Rauch bereits am Donnerstag auf Twitter zu Wort. „Manchmal wäre die Versuchung groß, aus den Regierungsverhandlungen hinauszutwittern, weil Türkis es meisterhaft beherrscht (Respekt!), medialen Spindrift in die eigene Richtung zu erzeugen. Eventuell ist doch derjenige doof, der sich an die Spielregeln hält“, so Rauch.
Reimon: „ÖVP bisher nicht bewegt“
Gegenüber dem „Standard“ zeigte sich ein ÖVP-Sprecher erstaunt. Man habe, wie vereinbart, keine Informationen über die Verhandlungsdetails öffentlich gemacht, zitierte der „Standard“ den Sprecher. Aber auch im „Kurier“ äußerte sich ein weiterer Grünen-Politiker. Michel Reimon sitzt für die Grünen im Nationalrat.
Angesprochen auf die Verhandlungen rund um das Thema Klimaschutz sagte Reimon: „Die ÖVP hat sich da bisher nicht bewegt. Für uns ist das aber unbedingt notwendig, damit der Pakt am Ende eine deutliche grüne Handschrift trägt.“ Die ÖVP selbst sagte, dass noch verhandelt werde.
Keine Bundeskongresstermine der Grünen
Den Grünen zufolge gelte nach wie vor das Motto „So schnell wie möglich, aber so lang wie notwendig“. Dementiert wurden dabei kolportierte Gerüchte, wonach man bereits jetzt Bundeskongresstermine vor und nach Weihnachten fixiere, um ein Verhandlungsergebnis im höchsten Parteigremium möglichst rasch absegnen zu können. Prophylaktische Einladungen gebe es nicht, wie die Grünen dazu nun sagten.