China: US-Beschluss zu Uiguren ist Völkerrechtsverletzung

China hat wiederholt die USA aufgefordert, sich aus innenpolitischen Angelegenheiten der Volksrepublik herauszuhalten. Der kürzlich erlassene US-Beschluss zur chinesischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang sei eine schwere Verletzung des Völkerrechts und eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, sagte der Gouverneur von Xinjiang, Shohrat Zakir, heute in Peking.

Das Durchgreifen in Xinjiang untscheide sich in keiner Weise von Anti-Terror-Maßnahmen der Vereinigten Staaten, sagte Zakir. Zuvor hatte bereits Chinas Spitzendiplomat Yang Jiechi am Wochenende in einem Telefonat mit US-Außenminister Mike Pompeo verlangt, sich ab sofort nicht mehr in die Angelegenheiten der Volksrepublik einzumischen.

UNO-Fachleute geben an, dass China möglicherweise eine Million Uiguren in Straflagern in Xinjiang festhalte. Die chinesische Regierung beharrt auf dem Standpunkt, dass die Lager Teil von Anti-Terror-Maßnahmen seien und eine Berufsausbildung anböten.