Grüne und ÖVP verhandeln weiter

Auch diese Woche wird in Sachen ÖVP-Grüne-Koalitionsbildung weiterverhandelt. Die Gespräche liefen zu diversen Bereichen in verschiedenen Konstellationen, sowohl auf Ebene der Fachgruppen als auch auf Chefebene. Verlautbarungen von Zwischenergebnissen sind auch weiterhin nicht geplant.

Immer wahrscheinlicher ist, dass die Verhandlungen vor Weihnachten zu keinem Ende kommen und bis in den Jänner dauern. Zuletzt hatten Vertreter der Grünen wie der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch („Wir brauchen Zeit“) und der Abgeordnete Michel Reimon („Bei Verhandlungen zum Klimaschutz geht aus unserer Sicht viel zu wenig weiter“) diesen Eindruck unterstrichen.

Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ heute berichteten, soll es zuletzt zudem einen Streit über die Methodik in den Verhandlungen gegeben haben, der jedoch bereinigt worden sei. Laut Bericht wollten die Grünen inhaltliche Differenzen so weit wie möglich in den Fachgruppen austragen und auf dieser Ebene lösen, was aus Sicht der ÖVP aber die Verhandlungen noch mehr in die Länge gezogen hätte.

Grünen-Chef Werner Kogler soll sich schließlich doch zum „Chefprinzip“ bekannt haben. Strittiges dürfte damit umgehend bei ihm und ÖVP-Chef Sebastian Kurz landen und soll dort wohl im großen Abgleich gelöst werden.