Kritik an Grünen: Keine Entschuldigung von Heinisch-Hosek

SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek hat sich heute nicht für ihre Attacken auf die Grünen entschuldigt, sondern die „Missinterpretation“ ihrer Aussagen zurückgewiesen. Zuvor hatten sich die Grünen empört darüber gezeigt, dass sie einen Konnex zwischen (wegen der Koalitionsverhandlungen) noch nicht eingesetzten Ausschüssen und nicht verhinderten Frauenmorden hergestellt hatte.

„Mir geht es darum, dass wir rasch zu effektiven Beschlüssen für einen besseren Gewaltschutz kommen“, erklärte Heinisch-Hosek in einer Aussendung: „Wenn durch Verzögerungen in der parlamentarischen Arbeit ein rascher Beschluss eines Maßnahmenpakets verhindert wird, dann steht das dem Ziel eines besseren Schutzes von Frauen vor Gewalt entgegen. Unser gemeinsames Ziel muss aber sein, Gewalttaten zu verhindern.“

Heinisch-Hosek hatte zuvor in den Raum gestellt, dass „auch Frauenleben gefährdet werden“ könnten – weil die Grünen mit der ÖVP verhandelten und die Nationalratsausschüsse noch nicht konstituiert seien.

Grüne empört

Die Grünen hatten die Attacken der SPÖ und den von dieser hergestellten Konnex zwischen den Koalitionsverhandlungen und nicht verhinderten Frauenmorden heute vehement zurückgewiesen. „Ich erwarte, dass sich Heinisch-Hosek für diese Entgleisung entschuldigt“, so Vizeklubchefin Sigrid Maurer in einer schriftlichen Stellungnahme.

„Die Aussagen von Frau Heinisch-Hosek, die Grünen seien mitverantwortlich für die furchtbaren Frauenmorde, richtet sich von selbst“, meinte sie weiter. Sie sei erschüttert, auf welches Niveau die Debatte mittlerweile gesunken sei.

„Eine parteipolitische Instrumentalisierung der Frauenmorde ist inakzeptabel. Die Grünen haben sich immer konsequent gegen jede Form von Gewalt an Frauen eingesetzt, sie tun dies auch in den laufenden Regierungsverhandlungen“, so Maurer.